Glyphosat: Erneut keine Einigung zwischen den Mitgliedsstaaten - Kommission muss nun umgehend handeln
Die Mitgliedsstaaten haben beim Treffen des
Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel
(SCoPAFF) am 9. November über die Erneuerung der Zulassung von
Glyphosat abgestimmt, jedoch erzielte der Kommissionsvorschlag keine
qualifizierte Mehrheit.
Die erneute Vertagung der Abstimmung führt zu einer beispielslosen
Verzögerung des Zeitplans, der für Zulassungsprozesse von
Pflanzenschutzmittelwirkstoffen normalerweise üblich ist. Bereits im
Juni 2016 wurde mit der Entscheidung zur Verlängerung der bestehenden
Glyphosatzulassung um 18 Monate der Prozess weiter ausgebremst, um
eine zusätzliche und außerordentliche Begutachtung durch die
europäische Chemikalienagentur (ECHA) zu ermöglichen. Der darauf
basierende Kommissionsvorschlag im Juli 2017 wurde dann noch weitere
zwei Mal geändert.
Die umfassenden Risikobewertungen des deutschen Bundesinstitutes
für Risikobewertung (BfR), der Europäischen Behörde für
Lebensmittelsicherheit (EFSA) und der Europäischen Chemikalienagentur
(ECHA) zeigen klar und deutlich, dass vom Wirkstoff Glyphosat keine
unvertretbaren Risiken ausgehen. Die immensen Verzögerungen am Ende
des Verfahrens sind Folge einer zunehmenden politischen Einflussnahme
auf den Zulassungsprozess.
Ein zuverlässiges und berechenbares EU-Zulassungsverfahren ist der
einzige Weg, um für Pflanzenschutzmittelhersteller, Landwirte und die
anderen Anwender von Glyphosat die notwendige Rechtssicherheit zu
gewährleisten.
Die Glyphosate Task Force (GTF*) bewertet die Situation als
diskriminierend und unzumutbar. Das Unvermögen, den Zulassungsprozess
angemessen und zeitgerecht durchzuführen, diskreditiert das Vertrauen
innerhalb und außerhalb von Europa in den ordnungsgemäßen Verlauf von
Zulassungsverfahren und gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit der
europäischen Landwirtschaft. Entscheidungen dazu müssen durch und
durch wissenschaftlich begründet sein und dürfen nicht durch
politischen Druck, den Medien oder Aktivisten beeinflusst werden.
Die GTF fordert die Mitgliedsstaaten auf, dieser Gefahr zu
begegnen, bevor es zu spät ist. Sie sollten dafür der erneuten
Zulassung von Glyphosat im Berufungsausschuss zustimmen, der
erwartungsgemäß in nächster Zeit einberufen wird.
*In der europäischen Glyphosate Task Force (GTF) arbeiten
verschiedene Pflanzenschutzmittel-Unternehmen zusammen, die einen
gemeinsamen Antrag auf Wiederzulassung des Herbizidwirkstoffes
Glyphosat in der Europäischen Union gestellt haben. Die GTF ist keine
juristische Person bzw. Rechtsträger.
** In der Arbeitsgemeinschaft Glyphosat engagieren sich die
Unternehmen ADAMA Deutschland GmbH, Albaugh Europe Sarl, Cheminova
Deutschland GmbH & Co. KG, Helm AG, Monsanto Agrar Deutschland GmbH,
Nufarm Deutschland GmbH, Syngenta Agro GmbH. Die Arbeitsgemeinschaft
Glyphosat ist ein informeller Zusammenschluss der Unternehmen und
keine rechtlich selbstständige Einheit.
Original-Content von: Arbeitsgemeinschaft Glyphosat, übermittelt durch news aktuell
Firma: Arbeitsgemeinschaft Glyphosat
Kontakt-Informationen:
Stadt: Berlin/Brüssel
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