Neue Westfälische (Bielefeld): Brexit-Verhandlungen treten auf der Stelle Deprimierend Stefan Schelp

Das kennen wir bereits: Die Unterhändler von EU
und Großbritannien treffen sich, um über die Modalitäten des Brexit
zu debattieren. Die Briten sind schlecht vorbereitet, kommen zu spät,
bleiben im Ungefähren. Und am Ende kommt heraus: nix. Schon die
dritte Verhandlungsrunde ist nun über die Bühne, jede Menge Zeit ist
vertändelt. Aber am Ende steht das Fixdatum: Am 29. März 2019, Punkt
Mitternacht, fällt der Hammer. Dann ist Großbritannien nicht mehr
Teil der Europäischen Union. Damals, im Juni vergangenen Jahres, als
die Briten abgestimmt haben, schien dieses Datum noch Lichtjahre
entfernt. Langsam aber sicher sollte jedem klar werden: Die Zeit wird
knapp. Dabei sind noch riesige Baustellen abzuräumen: Was ist mit den
Kosten des Brexit? Die EU würde den Briten gern eine Rechnung von bis
zu 100 Milliarden Euro präsentieren. Diese winken empört ab.
Immerhin: Dass sie überhaupt eine Rechnung bezahlen werden müssen,
haben sie wohl inzwischen eingesehen. Die nächste Klippe ist die
Frage, welche Rechte EU-Bürger demnächst in Großbritannien haben
sollen - und welche Rechte Briten auf dem Festland eingeräumt werden
sollen. Wie verhält es sich in Zukunft mit den Grenzen, welchen
Status bekommen Schottland und Nordirland? Und welche Rechte soll der
Europäische Gerichtshof noch haben? Darf der überhaupt noch urteilen,
wenn es um die Brexit-Fragen geht? All das sind Fragen, deren Klärung
dringend und ernsthaft in Angriff genommen werden muss. So viel
gegenseitige Hochachtung sollten die Verhandlungspartner füreinander
aufbringen. Der Appell geht nicht nur, aber besonders an die
britische Seite, für die die Brexit-Verhandlungen derzeit vor allem
eine Facette der Querelen innerhalb der regierenden Konservativen
sind. Deprimierend ist der Eindruck, den die Verhandlungspartner
vermitteln. Noch deprimierender ist allerdings die Aussicht auf das,

was kommt. Denn so viel ist sicher: Besser werden die Dinge nicht. Am
Ende nimmt einmal mehr Europa Schaden. Ein Europa, das die
Völkerverständigung zum Ziel hat - und nicht das beschämende
Lamentieren, dessen Zeugen wir gerade werden. Möglicherweise gibt es
aber wenigstens einen positiven Aspekt: Eine Werbeveranstaltung für
weitere Austrittswillige ist die Veranstaltung sicherlich nicht.



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