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Mitteldeutsche Zeitung: Militäreinsätze
SPD-Verteidigungspolitiker Arnold plädiert für deutsche Beteiligung an Awacs-Flügen über Afghanistan
ID: 371365
(ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat dafür plädiert, eine
deutsche Beteiligung am AWACS-Einsatz in Afghanistan unter Auflagen
zu billigen. "Unter der Bedingung, dass das im Umfang des bisherigen
Kontingents möglich ist und man ernsthaft daran geht, eine
bodengebundene Luftüberwachung aufzubauen, sollten wir dem eher
zustimmen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Allerdings könne AWACS "nicht ewig
gehen", fügte Arnold hinzu. "Und die Regierung muss vorlegen, nicht
die Opposition." Den AWACS-Einsatz "als Kompensation" für die
Nicht-Teilnahme am Libyen-Einsatz "zu deklarieren", betonte der
SPD-Politiker, mache die Debatte im Ãœbrigen "nicht einfacher". Auch
sei die Entscheidung in der SPD-Bundestagsfraktion noch nicht
gefallen. Die Obergrenze des Afghanistan-Mandats liegt derzeit bei
5350 Soldatinnen und Soldaten.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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Datum: 22.03.2011 - 02:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Halle
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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