Aachener Nachrichten: Streitet Euch heftiger - Die SPD auf der Suche nach ihrer Zukunft. Ein Kommentar von Joachim Zinsen

(ots) - In der SPD wird wieder laut und kontrovers
diskutiert. Ja, es gibt sogar richtigen Streit. Aber das ist nicht
nur nicht schlecht. Nein, es ist sogar gut so. Eigentlich müssten die
Sozialdemokraten noch viel heftiger streiten. Denn wann, wenn nicht
jetzt in der Opposition, soll die Partei klären, wie sie sich
grundsanieren will. Angesichts des desaströsen Ergebnisses bei der
Bundestagswahl wird es mit einem kurzen, heftigen Gewitter nicht
getan sein. Dies war nach den Niederlagen 2009 und 2013 der Fall.
Grundlegende Debatten wurden damals nach kurzer Zeit von der
Parteispitze wieder abgewürgt. Mal aus falscher Rücksichtnahme auf
die Protagonisten der rot-grünen Regierungszeit. Mal mit dem Hinweis
auf die eigene großkoalitionäre Verantwortung im Bund. Jetzt muss die
Fehleranalyse endlich in die Tiefe gehen. Sie muss scharf und
schonungslos sein. Sonst läuft die SPD Gefahr, in ein Dauersiechtum
zu verfallen. Dabei wird die Partei nicht länger Schmerzen ausweichen
dürfen. Sie muss sich eingestehen, dass die Sozialdemokratie in den
vergangenen 15 Jahren vor allem mit der von ihr initiierten und
später von ihr mitgetragenen Sozialreformpolitik das Vertrauen von
Millionen ehemaliger Wähler verspielt hat. Natürlich wäre es unklug,
die Diskussion allein auf eine masochistische Auseinandersetzung mit
der eigenen Agenda-Vergangenheit zu verengen. Aber die SPD muss
daraus endlich die richtigen Schlüsse für ihre künftige Programmatik
ziehen. Neben einer klaren inhaltlichen Ausrichtung braucht die SPD
auch organisatorische Reformen. Die Partei, die ihre größten Erfolge
mit dem Slogan "Mehr Demokratie wagen" erreichte, muss die eigene
Basis künftig viel stärker in den Willensbildungsprozess
einzubeziehen. Geschieht dies nicht, sind die tausenden jungen
Neumitglieder der vergangenen Monate schnell wieder weg. Auf diesem

Weg wird die SPD durch ein Flammenmeer gehen. Denn innerparteilicher
Streit wird von vielen als etwas Negatives betrachtet. Gerade auch
von dem meisten Medien. Dabei wird gerne übersehen: Nicht
Friedhofsruhe, sondern Diskussionen und Auseinandersetzungen sind
Wesensmerkmale einer lebendigen Demokratie. Allerdings muss dieser
Streit konstruktiv sein, er muss sich um Inhalte drehen. Wenn sich
der Eindruck aufdrängt, dass es den Kontrahenten weniger um das Wohl
der Partei als um ihre eigenen Karriereambitionen geht, wäre das
fatal. Zu manchem SPD-Alphatier scheint die Erkenntnis aber immer
noch nicht vorgedrungen zu sein. Die Personaldiskussionen der
vergangenen Wochen haben das mal wieder deutlich gemacht.



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Datum: 29.10.2017 - 18:19 Uhr
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