PresseKat - Brand: Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

Brand: Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

ID: 1486711

(ots) - "Welttag der Pressefreiheit" - Deniz Yücel
freilassen

Am heutigen Welttag der Pressefreiheit wird unter dem Titel
"Critical Minds for Critical Times" die besondere Rolle der Medien
für eine freie Gesellschaft hervorgehoben. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

"Echte Demokratie und Verwirklichung der Menschenrechte gibt es
ohne Freiheit der Presse nicht. Deshalb ist es besonders wichtig,
sich gerade am Welttag der Pressefreiheit weiterhin solidarisch
hinter die bedrängten Journalisten in allen Teilen der Welt zu
stellen und aktiv das Wort für sie zu ergreifen.

Wenn Regierungschefs - leider auch in westlichen Demokratien -
Journalisten als Feinde sehen, wenn in der Öffentlichkeit und in
sozialen Netzwerken Journalisten diffamiert und kritische Medien
dämonisiert werden, wenn Fakten immer weniger zählen, dann müssen wir
auch bei uns ein klares Stoppschild aufstellen.

Laut der am 26. April 2017 veröffentlichten aktuellen Rangliste
der internationalen Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) sind die
Freiräume von Journalisten im Jahr 2016 in allen Weltregionen kleiner
geworden. So ist die Pressefreiheit in knapp zwei Dritteln der
insgesamt untersuchten 180 Länder zurückgegangen.

Insbesondere in der Türkei hat sich nach dem Putschversuch die
Lage für Journalisten dramatisch verschärft. Dort befinden sich
aktuell rund 150 Journalisten in Haft, etwa 150 Medien wurden
komplett geschlossen und Hunderte Presseausweise annulliert. Die zu
Unrecht Inhaftierten müssen endlich freigelassen werden - das gilt
für Deniz Yücel und alle anderen. Gerade nach dem
Verfassungsreferendum erneuern wir unsere Forderung an Präsident
Erdogan:

Instrumentalisieren Sie den Fall Yücel nicht weiter! Lassen Sie




Deniz Yücel frei! Senden Sie damit ein Signal, dass Sie wieder zu
einem konstruktiven Dialog zurückkehren wollen!

Seit 1997 verleiht die UNESCO immer am 3. Mai den
Guillermo-Cano-Preis für Journalisten, die wegen ihrer Arbeit
inhaftiert, bedroht, angegriffen oder ermordet wurden. In diesem Jahr
geht der Preis an Dawit Isaak. Der schwedisch-eritreische Journalist
wurde 2001 in Eritrea inhaftiert. Seit einem letzten Lebenszeichen
von ihm im Jahr 2005 gilt er als verschollen. Eritrea belegt mit Rang
179 weiterhin traurigerweise den vorletzten Platz auf der Rangliste
von ROG. Das Schicksal von Dawit Isaak ist eine weitere Mahnung an
die Staatengemeinschaft, gerade hier mit mehr Nachdruck für die
Pressefreiheit einzutreten."



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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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Datum: 03.05.2017 - 12:21 Uhr
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