PresseKat - Hahn: Drohnen zum Schutz der Soldaten unerlässlich

Hahn: Drohnen zum Schutz der Soldaten unerlässlich

ID: 1078345

(ots) - Zur öffentlichen Anhörung des
Verteidigungsausschusses zum Thema Drohnen erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Florian Hahn:

"Die Sachverständigenanhörung im Verteidigungsausschuss hat erneut
klar gemacht: Die Bundeswehr ist zum Schutz der Soldatinnen und
Soldaten im Einsatz auf unbemannte, bewaffnungsfähige Systeme
unbedingt angewiesen. Experten aus Wissenschaft und Praxis haben die
Notwendigkeit von Drohneneinsätzen zur Aufklärung und gegebenenfalls
Bekämpfung des Gegners gerade in großräumigen Einsatzgebieten
bestätigt. Das gilt insbesondere dann, wenn Luftunterstützung durch
Hubschrauber und Flugzeuge nur schwierig und oft mit
lebensbedrohlicher Zeitverzögerung zu organisieren ist. Die
Fürsorgepflicht gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten gebietet,
ihnen das bestmögliche zulässige Material zur Verfügung zu stellen,
um die Einsatzrisiken zu minimieren. Diese Einschätzung betonten auch
die Experten. Völkerrechtlich ist nicht das Waffensystem Drohne
problematisch. Wie bei anderen Waffen auch kommt es entscheidend auf
den völkerrechtskonformen Einsatz an. Der Drohneneinsatz muss
insbesondere das Diskriminierungsgebot beachten, das heißt, es muss
möglich sein, eindeutig zwischen Zivilpersonen und Kombattanten zu
unterscheiden. Das können Drohnen leisten. Die Unterstellung von
Teilen der Opposition, die Anschaffung von Drohnen verführe quasi
unaufhaltsam zu völkerrechtswidrigen extralegalen Tötungen und ebne
den Weg zu vollautomatischen Kampfrobotern, verkennt die
entscheidende Rolle des Parlaments bei der Mandatierung von
Einsätzen. Außerdem zeigt diese Haltung ein angesichts der langen
völkerrechtskonformen Tradition völlig unbegründetes Misstrauen
gegenüber unserer Bundeswehr."



Pressekontakt:




CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de


Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Konflikte online lösen! Westdeutsche Zeitung: Der Streit um den Mindestlohn =
von Stefan Vetter
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 30.06.2014 - 18:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1078345
Anzahl Zeichen: 2195

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Berlin



Kategorie:

Politik & Gesellschaft



Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Hahn: Drohnen zum Schutz der Soldaten unerlässlich"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

CSU-Landesgruppe (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Straubinger: Aufstiegschance durch Arbeit erhöht ...

Zu der gestrigen Einigung der durch den Koalitionsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe Hinzuverdienste auf eine Neuregelung der Freibetragsregelung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Lan ...

MÜLLER: Realität statt Naivität ...

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum 8. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland der Bundesregie-rung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im D ...

Alle Meldungen von CSU-Landesgruppe