PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 4890
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Israel/Niebel

Halle: Die israelische Entscheidung, Niebel nicht nach Gaza einreisen zu lassen, war diplomatisch unklug und falsch. Schließlich wollte der Entwicklungshilfeminister mit Vertretern der Vereinten Nationen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Wirtschaft im Aufwind
Vorausschauend handeln
CARSTEN HEIL

Bielefeld: Die Automobilindustrie ist samt Zulieferern die wichtigste Branche in Deutschland. Geht es ihr gut, kann die gesamte Wirtschaft auf glänzende Geschäfte hoffen. Deshalb ist es zunächst eine erstk ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Rüttgers zieht sich aus der Landespolitik zurück
Neuer Kurs
PETER JANSEN, DÃœSSELDORF

Bielefeld: Der Rückzug von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) war zu erwarten. Eine Niederlage gegen seine Herausforderin Hannelore Kraft wollte er sich nicht antun. Eine Rückkehr in die Rolle des O ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Montagsausgabe, 21. Juni 2010, die mögliche Aufwertung der chinesischen Währung Yuan:

Frankfurt/Oder: Es waren insbesondere die USA, die Peking immer wieder aufgefordert haben, realistischere Wechselkurse zuzulassen. Bislang vergebens. Der Export ist der Wachstumsmotor der chinesischen Wirtschaft - ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Montagsausgabe, 21. Juni 2010, das israelische Einreiseverbot in den Gazastreifen für Entwicklungshilfeminister Niebel:

Frankfurt/Oder: Noch vor Tagen schien es, als wolle sich Ministerpräsident Netanjahu dem internationalen Druck beugen und die Blockade des Gaza-Streifens lockern, damit mehr humanitäre Hilfe die Palästinenser e ...

Neues Deutschland: zur Regierungsfähigkeit der designierten NRW-Ministerpräsidentin Kraft

Berlin: Rüttgers muss weg - das war gemeinsames Wahlziel von SPD, Grünen und LINKER. Rüttgers ist weg: Er darf weder als Ministerpräsident kandidieren noch Oppositionsführer werden. Auch als Landeschef ...

WAZ: Die verpasste Chance der CDU -
Wie stabil wird Krafts Regierung?
- Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen: An Jürgen Rüttgers Einordnung der neuen Düsseldorfer Verhältnisse ist mehr falsch als richtig; abgesehen davon, dass es Hannelore Kraft auch mehr oder weniger gleichgültig sein kann, was ihr de ...

WAZ: Rüttgers auf dem Rückzug -
Die geschröpfte CDU
- Leitartikel von Tobias Blasius

Essen: Es mag wie ein Zeichen von Selbstaufgabe wirken, wenn die CDU als knapp stärkste Partei in NRW bei der Ministerpräsidentenwahl kneift. Doch erwiese Jürgen Rüttgers weder sich noch der CDU einen ...

WAZ: Israel hat die Chance vertan
- Kommentar von Gudrun Büscher

Essen: Man kann das Verhalten der israelischen Regierung glücklos nennen. Vielleicht aber ist es auch einfach nur unklug. Dem deutschen Entwicklungsminister Niebel, als Vize-Vorsitzender der deutsch-isra ...

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/
Der Tagesspiegel Berlin meint zur Lage der schwarz-gelben Koalition:

Berlin: Politiker, sagt der Volksmund, sind auch nur Menschen. Vielleicht weiß der Volksmund gar nicht, wie recht er damit hat. Dabei liefern die derzeit Regierenden genug Anschauung dafür, dass Politik n ...

Westdeutsche Zeitung: NRW: Rückzug von Rüttgers =
Von Frank Uferkamp

Düsseldorf: Jürgen Rüttgers will nicht mehr: Er stellt sich nicht mehr im Landtag zur Wahl des Ministerpräsidenten, er will nicht Oppositionsführer sein, er will nicht mehr im Rampenlicht stehen. Das ist sehr ...

WAZ: Nach Einreiseverweigung Dirk Niebels in den Gazastreifenüben Berliner Politiker scharfe Kritik an Israel

Essen: Das Verbot für Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), in den Gazastreifen zu reisen, hat in Deutschland heftige Kritik an der israelischen Regierung hervorgerufen. "Die israelische Regierung ...

Neues Deutschland: Rot-Rot in Berlin und Brandenburg einig bei Initiativen im Bundesrat

Berlin: Zur Einführung einer Vermögensteuer und der Anhebung des Spitzensteuersatzes wurde am Sonntag eine gemeinsame Initiative der Bundesländer Berlin und Brandenburg angeschoben, schreibt die Tagesze ...

NRZ: Kommentar zu Jürgen Rüttgers

Essen: Jürgen Rüttgers gibt auf. Notgedrungen. Er ist auf dem geordneten Rückzug aus der Staatskanzlei, aber (noch) nicht aus der Politik. Eine Kandidatur als Ministerpräsident wäre chancenlos. Für ...

Mitteldeutsche Zeitung: Justiz
Sachsen-Anhalts Justizministerin Kolb stimmt Fahrverbot als Strafe bei Alltagskriminalität zu

Halle: Sachsen-Anhalts Justizministerium Angela Kolb (SPD) hat für das Vorhaben, Alltagskriminalität mit Fahrverboten zu ahnden, Zustimmung signalisiert. "Aus unserer Sicht ist das Fahrverbot beispi ...

Mitteldeutsche Zeitung: Justiz
FDP-Politiker Ahrendt lehnt Fahrverbot als Strafe bei Alltagskriminalität ab

Halle: Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, hat Pläne der Länder-Justizminister, Delikte wie einfachen Diebstahl oder minder schwere Körperverletzung mit Führe ...

Mitteldeutsche Zeitung: Justiz
CDU-Politiker Bosbach für Fahrverbot als Strafe bei Alltagskriminalität

Halle: Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat Pläne der Länder-Justizminister, Delikte wie einfachen Diebstahl oder minder schwere Körperverletzung mit Führersch ...

Erstmals ein Deutscher an der Spitze von Inclusion International / Klaus Lachwitz von der Bundesvereinigung Lebenshilfe will die
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorantreiben

Berlin/Marburg: Mit dem 63-jährigen Klaus Lachwitz aus Rauischholzhausen bei Marburg steht erstmals ein Deutscher an der Spitze von Inclusion International. Die Organisation setzt sich seit 50 Jahren überall auf ...

Der Tagesspiegel: Polenz kritisiert Israel wegen Verweigerung der Einreise in Gazastreifen für Minister Niebel

Berlin: Berlin - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), kritisiert Israel wegen der Verweigerung des Besuchs im Gazastreifen für Bundesentwicklungsminister Dir ...

NRZ: Zentralrat der Juden nennt Niebel-Äußerungen "kindisch und zynisch"

Essen: Der Zentralrat der Juden kritisiert die Reaktion von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) auf die Einreiseverweigerung für den Gazastreifen durch Israel. Das Verhalten Israels gerade gegenüb ...


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