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Politik & Gesellschaft

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WAZ: Verlängerung für Ruhr.2010? -
Kulturverwaltungskultur
- Leitartikel von Jens Dirksen

Essen: Ob der ehemalige Essener Kulturdezernent Oliver Scheytt an der Spitze stünde oder nicht: Im Prinzip ist die Idee eines Super-Kulturdezernats für die 53 Städte und Gemeinden des Reviers nicht sch ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Verfassungsschutzbericht

Halle: Die Zahl linksextremistischer Delikte ist gestiegen, darunter auch jene der Gewalttaten. In Großstädten, zumal in Berlin und Hamburg, gibt es eine gefährliche Szene, die versucht, aus sozialen Pr ...

Westdeutsche Zeitung: Der Führerscheinentzug für Diebe schafft neues Unrecht =
von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Das ist keine gute Idee. Recht muss für alle gleich sein. Und Recht soll Recht schaffen, nicht Unrecht. Genau das aber geschieht, wenn Führerscheinentzug genutzt wird, um Kriminelle zu bestrafen. ...

WAZ: Verfassungsschutzbericht -
Fanatisierung wächst
- Leitartikel von Dirk Hautkapp

Essen: Die Fanatisierung in den wichtigsten extremistischen Milieus - rechts, links und islamistisch - schreitet voran. Mal steht die Bedrohung durch hier geborene Terroristen im Mittelpunkt, die sich für ...

WAZ: Es riecht nach neuen Schulden
- Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Ab heute verhandeln sie in der Landeshauptstadt über den "Politikwechsel", Marke Rot-Grün - und man kann nur hoffen, dass die Finanzexperten beider Parteien ihren Fachpolitikern kühl und ...

Bundesratspräsident zu Gast in den Niederlanden und Belgien

Berlin: Bundesratspräsident zu Gast in den Niederlanden und Belgien ...

RUPPERT / WOLFF: Verfassungsschutzbericht 2009 bestätigt Zunahme von Linksextremismus

Berlin: RUPPERT / WOLFF: Verfassungsschutzbericht 2009 bestätigt Zunahme von Linksextremismus ...

Bundesminister Westerwelle trifft Außenminister der Republik Georgien

Berlin: Bundesminister Westerwelle trifft Außenminister der Republik Georgien ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Verfassungsschutzbericht

Bielefeld: Die Gewalt von links wächst. Das ist eine schlechte Nachricht. Aber die Revolution wird auch 2010 nicht stattfinden. Der Kapitalismus wird sich durch Spekulationen und Gier nach Rendite eher selbs ...

Südwest Presse: KOMMENTAR zu MIXA, Ausgabe vom 22.06.2010

Ulm: Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu · MIXA, Ausgabe vom 22.06.2010 Man kommt aus der Bestürzung nicht mehr heraus: Zuerst belügt ein Bischof dreist die Öffentlichkeit, reicht dann nach langem ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Päsidentenwahl in Polen

Bielefeld: Neben Frankreich ist Polen unser wichtigster Nachbar. Wird dort ein Präsident gewählt, werden auch unsere Interessen berührt. Die deutsch-polnischen Beziehungen wurden lange von Spannungen und K ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Steigende Lebenserwartung
Altersheim Deutschland
NICOLE HILLE-PRIEBE

Bielefeld: Eine bessere medizinische Versorgung, keine Kriege, eine gesündere Lebensweise: Die Gründe, warum die Deutschen immer älter werden, liegen auf der Hand. Aber wie bereiten wir uns darauf vor, das ...

Weser-Kurier: Von der Leyen: Wirtschaft muss Sparbeitrag auch tatsächlich erbringen

Bremen: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen pocht darauf, dass auch die Wirtschaft ihren Anteil am Sparpaket übernimmt. Sie verstehe die Beschlüsse des Kabinetts "als einen Vertrag auf Gege ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Weiterentwicklung der Zusatzbeiträge
Ulla lässt grüßen
PETER STUCKHARD

Bielefeld: Die Gesundheitspolitiker der Koalition raufen um die künftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und verwalten doch nur Ulla Schmidts Erbe, den Gesundheitsfonds. Dem wohnt nach wie v ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Eskalation im Kurdenkonflikt
Versagen auf ganzer Linie
THOMAS SEIBERT, ISTANBUL

Bielefeld: Tote, Verwundete, Drohungen, Rufe nach Wiedereinführung des Kriegsrechtes in Südostanatolien: Der Kurdenkonflikt in der Türkei eskaliert wieder - Folge eines Versagens aller Beteiligter. Dabei wa ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Gasstreit Russland/Weißrussland

Frankfurt/Oder: Noch braucht Russland den kleinen Nachbarn für den Öl- und Gastransit. Perspektivisch setzt der Kreml jedoch auf Pipelines, die wie die Stränge durch die Ostsee unsichere Kantonisten umgehen. Luka ...

Neues Deutschland: zum Verfassungsschutzbericht

Berlin: Die Beweise gegen die Linkspartei sind erdrückend. Und das ND hat einen unwiderlegbaren, weil gedruckten geliefert. Man lese nach im neuen Verfassungsschutzbericht, Seite 156, Fußnote 103. Da wi ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Verfassungsschutzbericht

Frankfurt/Oder: Gerade im Vorfeld von Großveranstaltungen sollte der Polizei die Möglichkeit gegeben werden, verdächtige Personen rigoros aus dem Verkehr ziehen zu können. Das gilt sowohl für Links- als auch ...

Regierung achtet weder Demokratie noch Föderalismus

Berlin: Regierung achtet weder Demokratie noch Föderalismus ...


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