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Politik & Gesellschaft

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Frauen der Regierungsfraktionen sind starkes Team

Berlin: Frauen der Regierungsfraktionen sind starkes Team ...

Bundesverfassungsgericht hebt gerichtliche Untersagung einer Protestaktion gegen Schwangerschaftsabbrüche auf

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht hebt gerichtliche Untersagung einer Protestaktion gegen Schwangerschaftsabbrüche auf ...

SoVD und VdK reichen Verfassungsbeschwerde gegen Abschläge auf Erwerbsminderungsrenten von Landwirten ein

Berlin: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK Deutschland wenden sich mit einer gemeinsamen Verfassungsbeschwerde gegen die Abschläge auf vorzeitige Erwerbsminderungsrenten in de ...

Die UNO und der Völkermord von Srebrenica: Hintergründe eines gebrochenen Versprechens / Podiumsdiskussion und Ausstellung

Berlin: Die UNO und der Völkermord von Srebrenica: Hintergründe eines gebrochenen Versprechens Podiumsdiskussion und Ausstellung Datum: Montag, 5. Juli 2010, 19.30 Uhr Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schum ...

Gröhe: 1. Juli 1990 war historische Zäsur

Berlin: Berlin, 29. Juni 2010 038/10 Anlässlich des 20. Jahrestages des Inkrafttretens der deutsch-deutschen Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlan ...

Spahn/Rüddel: Fortführung der Unabhängigen Patientenberatung gesichert

Berlin: Anlässlich der Entscheidung des Bundeskabinetts, das Modellvorhaben "Verbraucher- und Patientenberatung" zum 1. Januar 2011 in die Regelversorgung des Arzneimittel Neuordnungsgesetzes (AM ...

BA-Portal "planet-beruf.de" erhält Comenius-Multimediapreis 2010

Nürnberg: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wurde für ihr Internetportal "planet-beruf.de" mit der Comenius-EduMedia-Medaille für herausragende exemplarische Multimediaprodukte ausgezeichnet. &q ...

LVZ: Freie Wähler: Für Gauck, weil man bei Wulff nicht wisse, was der noch vor habe / Pläne für Bundestagswahl-Kandidatur

Leipzig: Die Freien Wähler, die in die Bundesversammlung zehn Vertreter entsenden, haben sich unter anderem deswegen für den Kandidaten Joachim Gauck für das Bundespräsidenten-Amt bekannt, weil Gauck &q ...

Verkürzter Zivildienst ohne Bildungstage ist kein Lerndienst mehr

ttgart: Wegfall der verpflichtenden Seminare vermindert soziale Kompetenzen / Kurzfristige Entscheidung stellt Einrichtungen vor Planungsunsicherheiten ...

Pawelski: Frauen der Regierungsfraktionen sind starkes Team

Berlin: Die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die weiblichen Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion haben sich zum zweiten Mal getroffen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Fr ...

Michalk: Bessere Zahnvorsorge für Menschen mit Behinderung

Berlin: Anlässlich der Erklärung von Kassenärztlicher Bundesvereinigung und Bundeszahnärztekammer zur Betreuung pflegebedürftiger und schwerbehinderter Patienten erklärt die Behindertenbeauftragte de ...

Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
Soldaten im Auslandseinsatz erleben zunehmend Schikanen in der Heimat

Halle: Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz bzw. deren Angehörige in Deutschland sind offenbar regelmäßig Schikanen an der Heimatfront ausgesetzt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mit ...

Rheinische Post: AOK-Klinik-Test Rheinland: Viele Patienten zufrieden

Düsseldorf: Patienten im Rheinland sind im Großen und Ganzen zufrieden mit ihren Krankenhäusern. Im Schnitt erhielten die Kliniken 76,6 Prozent Zustimmung, wie aus der jüngsten Patienten-Befragung der AOK R ...

Rheinische Post: Aygül Özkan: Wulff wäre Präsident auch aller Migranten

Düsseldorf: Die erste türkischstämmige Ministerin in Deutschland, Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU), erwartet von einem Bundespräsidenten Christian Wulff, dass er nicht nur Präsident alle ...

Rheinische Post: FDP rüttelt an Hotel-Steuer

Düsseldorf:   Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, stellt alle ermäßigten Mehrwertsteuersätze zur Disposition. "Die Regierungskommission bekommt den Auftra ...

Rheinische Post: SPD-Chef erwägt erneute Kandidatur von Gauck

Düsseldorf:   SPD-Chef Sigmar Gabriel hält eine erneute Präsidentschafts-Kandidatur von Joachim Gauck für SPD und Grüne in fünf Jahren für vorstellbar. "Wir werden uns auf jeden Fall wieder für j ...

Neue OZ: Kommentar zu FDP

Osnabrück: Plattitüden Wie gewonnen, so zerronnen: Sensationelle 14,6 Prozent der Stimmen hatte die FDP bei der letzten Bundestagswahl. Wenn heute gewählt würde, müssten die Liberalen dagegen fürchten, ...

Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Kinder

Osnabrück: Schnell neu rechnen Mit Schrecken dürfte die Politik die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zur Kenntnis genommen haben. Bislang hatten Bund, Länder und Kommunen vereinbart, bis 2013 für 35 Pr ...

Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Dschibuti

Osnabrück: Zeit der Erkenntnis Nach achteinhalb Jahren zieht Deutschland seinen Schlussstrich unter die US-geführte Anti-Terroristen-Operation Enduring Freedom (OEF). Aus gutem Grund. Denn so richtig es w ...

Neue OZ: Kommentar zu Integration / Migration / Intelligenztests

Osnabrück: Dümmer geht's nimmer Die Zuwanderung nach Deutschland überwiegend am wirtschaftlichen Nutzen der Republik auszurichten ist zwar legitim, aber einseitig und armselig. Der kulturelle Gewinn ...


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