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Politik & Gesellschaft

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Lausitzer Rundschau: Kläglicher Abgang


Zum Rücktritt der Hamburger Bischöfin Maria Jepsen

Cottbus: Bischöfe sind nicht mehr unangreifbar. Selbst ein über zehn Jahre alter Fehler kann einem leitenden Geistlichen das Amt kosten. Das ist die Lehre aus dem dritten Rücktritt eines Bischofs binnen ...

Rheinische Post: Brüderle: Luftverkehrssteuer wird für Fiskus zum Verlustgeschäft / bis zu 6 Millionen Passagiere weniger

Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) geht auf Distanz zu dem von Finanzminister Schäuble vorgelegten Gesetzentwurf für eine Luftverkehrssteuer. In einem internen Positionspapier, das d ...

Rheinische Post: Koalitionspolitiker fordern Bargeld-Entschädigung für Hitze-Opfer der Bahn

Düsseldorf: Nach dem Fahrgastverband ProBahn fordern auch Koalitionspolitiker eine höhere Entschädigung für Hitze-Opfer der Bahn. Bisher hatte die Bahn Passagieren, die kollabiert waren, Reisegutscheine im ...

Rheinische Post: CSU will wegen Rot-Grün in NRW Finanzausgleich kippen

Düsseldorf: Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, hat angesichts der geplanten Rekordverschuldung der rot-grünen Landesregierung in NRW den Länderfinanzausgleich infrage gestellt. ...

Lausitzer Rundschau: Mehr Volk - aber richtig!


Zu den Volksentscheiden in Bayern und Hamburg

Cottbus: Sie haben Konjunktur, die Urnengänge, bei denen Bürger direkt die zukünftige Politik in Sachfragen bestimmen. Jüngst haben die Bayern auf diesem Weg den Nichtraucherschutz erheblich ausgeweitet ...

Lausitzer Rundschau: Wo Fehlanreize blühen


Diskussion über Praxisgebühr

Cottbus: Die Einführung der Praxisgebühr war der größte gesundheitspolitische Aufreger in der rot-grünen Regierungsära. Das ist nun schon sechs Jahre her, und die Patienten zahlen den quartalsmäßige ...

Neue OZ: Kommentar zu China / Deutschland / Merkel

Osnabrück: Wo die Politik gefordert ist Für eine europäische Mittelmacht, deren politisches Gewicht auf dem eigenen Kontinent seit Jahren schwindet, ist das nicht schlecht: Deutschlands Kanzlerin wird vo ...

Neue OZ: Kommentar zu Schuluniformen

Osnabrück: Unter Gleichen Schulkleidung tragen oder nicht? Zu gleichen Teilen können sich die einen vorstellen, jeden Tag eine Schuluniform zu tragen, die anderen nicht. So das Ergebnis einer aktuellen Sc ...

Neue OZ: Kommentar zu USA / Umwelt

Osnabrück: Versagen der Behörden Das Deepwater-Horizon-Desaster ist zum Sinnbild für rücksichtslose Umweltzerstörung geworden. Fast 90 Tage lang strömten Hunderttausende Barrel Öl aus dem Bohrloch im G ...

Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / Jepsen / Rücktritt

Osnabrück: Der einzige Weg Es ist der dritte Bischofs-Rücktritt binnen weniger Monate. Nach dem umstrittenen Katholiken Mixa (Lügen- und Gewaltvorwürfe) und der evangelischen Ratsvorsitzenden Käßmann ...

Thüringer Allgemeine: Kommentar zum Elterngeld

Erfurt: Die geplante Kürzung des Elterngeldes für Geringverdiener kommentiert die in Erfurt erscheinende "Thüringer Allgemeine" (Samstagsausgabe): "Alle, die sich abstrampeln, um ihren ...

Rheinische Post: Lebendiges Plenum

Düsseldorf: Kommentar von Thomas Reisener Warum hat die NRW-FDP gestern im Parlament Opel noch einmal auf die Tagesordnung gebracht? Seit der Autobauer keine Staatshilfe mehr will, gibt es doch gar nichts m ...

Rheinische Post: Bahn zu spät - auch im Bekennen

Düsseldorf: Kommentar von Klaus-Peter Kühn Wie oft kann sich ein Manager bei seinen Kunden für ein Versagen seines Unternehmens entschuldigen, das er selbst "inakzeptabel" nennt - aber für die Z ...

Verbindliche Quote ist überfällig

Berlin: Verbindliche Quote ist überfällig ...

LINKE begrüßt Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung 2011

Berlin: LINKE begrüßt Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung 2011 ...

FZ: Mysteriös wie Koch und Köhler
Kommentar der Fuldaer Zeitung zum Rückzug von Hessens Finanzminister Karlheinz Weimar / Von Bernd Loskant

Fulda: Wieder so ein Rückzug, der völlig unerwartet kommt, viele Fragen unbeantwortet lässt - und von einem sonderbaren Amtsverständnis zeugt: Karlheinz Weimar hatte sich noch im vergangenen Jahr für ...

Stärkung der Kinderrechte ist Erfolg der Familienpolitik

Berlin: Stärkung der Kinderrechte ist Erfolg der Familienpolitik ...

Familienministerin Schroeder verliert jede Glaubwuerdigkeit beim Elterngeld

Berlin: Familienministerin Schroeder verliert jede Glaubwuerdigkeit beim Elterngeld ...

Kein Gnadenakt, sondern internationale Selbstverständlichkeit

Berlin: Kein Gnadenakt, sondern internationale Selbstverständlichkeit ...

Regierung muss Kürzungspläne beim Elterngeld komplett fallen lassen

Berlin: Regierung muss Kürzungspläne beim Elterngeld komplett fallen lassen ...


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