Politik & Gesellschaft
Frankfurt/Oder: Natürlich weckt soviel Geld
Begehrlichkeiten. Die Versicherten sehen Chancen auf niedrigere
Beiträge oder die Abschaffung der Praxisgebühr, die Ärzte auf höhere
Honorare, die Krankenhäuser au ...
Frankfurt/Oder: Das Hauen und Stechen der Konkurrenz kann
Präsident Barack Obama und seiner Demokratischen Partei nur recht
sein. Denn die Kampagnen der Republikaner untereinander liefern
Steilvorlagen, um deren ...
Berlin: Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe fordert sofortige Freilassung von Abdolfattah Soltani ...
Berlin: Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die sofortige Freilassung des iranischen Menschenrechtsanwaltes Soltani ...
Karlsruhe: Bundesgerichtshof bestätigt Freisprüche eines Bewerbers um ein Mandant als Bundestagsabgeordneter vom Vorwurf der sexuellen Nötigung ...
Berlin: Chemnitzer Thor Steinar-Laden "Brevik" muss geschlossen werden ...
Berlin: Zur heute aufgekommenen Diskussion über die
Besteuerung des Wehrsoldes erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
"Wehrdienstleisten ...
Berlin: An diesem Mittwoch hat sich der Ausschuss für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe mit scharfen Worten gegen die
Verurteilung des iranischen Menschenrechtsanwalts und Trägers des
Nürnberger Mens ...
Wiesbaden: GRÜNE: Schwarz-Gelb macht Nordhessen-Politik von gestern ...
Berlin: Endlagersuche: Röttgens Höflichkeitsbesuch im Bundestag ...
Bielefeld: Bielefeld. Der Deutsche Beamtenbund (DBB) in NRW
hat die Landesregierung in Düsseldorf davor gewarnt, ein Urteil des
Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster als Freibrief in der
Tarifpolitik bei ...
Berlin: Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des
Bundesfinanzministers, das Taschengeld im Bundesfreiwilligendienst
analog zum Sold im Freiwilligen Wehrdienst zu besteuern, erklären die
familienpolitisc ...
Berlin: Der Güterverkehr auf der Schiene wächst und damit
auch die Lärmbelastung für Anwohner. Für die Bahn gelten zurzeit
niedrigere Lärmgrenzwerte als für andere Verkehrsträger. Im
Koalitionsvert ...
Berlin: von Rechtsanwalt Michael M. Zmuda, Wollmann & Partner GbR, Berlin
Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat sich in seiner Berufungsentscheidung (Urteil vom 25.01.2012, Az.: 4 U 7/10) mit den ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf
zur Sicherungsverwahrung beschlossen. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Günter Krings:
...
Halle: "Steuerfreiheit für Spekulanten, aber Steuerpflicht
für diejenigen, die als "Bufdis" oder Soldaten freiwillig Dienst für
die Allgemeinheit leisten - das offenbart das Gesellschafts ...
Berlin: SCHUSTER / TÖREN: Unakzeptables Urteil für Abdolfattah Soltani - Soltani muss freigelassen werden ...
Berlin: Grundlegende Fehler der Sicherungsverwahrung werden festgeschrieben ...
Wiesbaden: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse - GRÜNE: Versäumt die Landesregierung notwendige Vorbereitungen? ...
Darmstadt: Sicherung von Vermögen und Fortbestand des Unternehmens immer wichtiger ...