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Politik & Gesellschaft
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Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Scheitern der NPD vor dem Bundesverfassungsgericht
Frankfurt: Der Antrag der NPD, das Bundesverfassungsgericht möge ihr bestätigen, demokratisch zu sein, war nicht nur dumm, sondern unverschämt. Ebenso könnte ein von der Polizei gesuchter Ganove vom Staat ...Berliner Zeitung: Kommentar zum Soldatendenkmal
Berlin: Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags erteilen der Armee ihr Mandat, sie entscheiden über Krieg und Frieden, und sie tragen damit auch eine Verantwortu ...Südwest Presse: LEITARTIKEL · S 21
Ulm: Die Interessen des Landes Löst die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrats die Blockade? Wirkt die Genehmigung des neuen Kostenrahmens für Stuttgart 21 wie ein Schmiermittel, das Bremsen lockert, ...Allg. Zeitung Mainz: Unsauber / Kommentar zu Stuttgart 21
Mainz: Stuttgart 21 soll weitergebaut werden. Eine echte Nachricht ist das nicht. Alles andere wäre ein politischer Treppenwitz gewesen, schließlich hat das Großprojekt ein ordentliches Genehmigungsverf ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Denkmal für gefallene Bundeswehrsoldaten
Halle: Jetzt soll auch der Bundestag eine eigene Gedenkstätte erhalten, um an die Gefallenen der Bundeswehr zu erinnern. So schlägt es zumindest der Verteidigungsausschuss dem Rest des Hohen Hauses vor. ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Elbeausbau
Halle: Nach Stuttgart 21, Elb-Philharmonie und BER International fürchtet der Bund das nächste finanzielle Desaster der öffentlichen Hand. In besagten zwei Jahrzehnten sind Hunderte Millionen Euro in d ...Rheinische Post: Strafe für Nordkorea = Von Matthias Beermann
Düsseldorf: Nun soll es tatsächlich neue, ungewöhnlich harte UN-Sanktionen gegen Nordkorea geben. Eine Reaktion auf den unlängst durchgeführten Atomtest. Das letzte totalitäre Regime der Welt reagierte wi ...Rheinische Post: Die NPD vor Gericht = Von Gregor Mayntz
Düsseldorf: Es war ein juristischer Taschenspielertrick der NPD, beim Verfassungsgericht die Bestätigung ihrer Verfassungstreue zu beantragen. Eine Erfolgsaussicht gab es nicht. Der Vorgang beleuchtet jedoch, ...Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Prüfung auf Verfassungstreue der NPD Farbe bekennen BERNHARD HÄNEL
Bielefeld: Holger Apfel und sein NPD-Vorstand haben bestimmt über ihre vermeintlich pfiffige Idee gefeixt, als sie Klage in Karlsruhe einreichten, um sich ihre Verfassungstreue bescheinigen zu lassen. Dass d ...Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Ärzteausbildung in OWL Mit halbem Herzen PETER STUCKHARD
Bielefeld: Am 28. März 1955 legte die SPD im Landtag den Grundstein für die zweite technische Hochschule NRWs in Dortmund. Die FDP stimmte zu und schloss schon damals "Randlagen" wie Bielefeld als S ...Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Bahn muss in der Fläche investieren Gutes Signal HUBERTUS GÄRTNER
Bielefeld: Die Deutsche Bahn bezieht häufig Prügel. Meistens sind es die Verspätungen ihrer Züge, die für negative Schlagzeilen sorgen. Aber auch von schmutzigen Bahnhöfen und einem intransparenten Prei ...Westdeutsche Zeitung: Bundesverfassungsgericht = von Peter Kurz
Düsseldorf: Das Bundesverfassungsgericht spricht Urteile - zu Fällen, die an die Richter herangetragen werden. Es mischt sich nicht aktiv in die Politik ein. Gemessen an dieser idealtypischen Beschreibung ers ...Senioren sollen für die letzten 8 Jahre Steuererklärungen abgeben
Hamburg: Tausende Rentner haben bereits Post erhalten. Noch mehr Briefe werden gerade von Hamburger Finanzämtern eingetütet. Grund: Senioren sollen für die letzten 8 Jahre (!) Steuererklärungen abgeben. De ...Mitteldeutsche Zeitung: Streik/Öffentlicher Dienst Öffentlicher Dienst: Lehrerstreiks beeindrucken Bullerjahn nicht: "6,5 Prozent für ein Jahr? Das wird es nicht geben" - harsche Kritik an Söder
Halle: Im Tarifkonflikt für den Öffentlichen Dienst zeigt sich der Verhandlungsführer der Länder, Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD), unbeeindruckt von den Warnstreiks. "Das b ...Menschenrechte konkret
: Menschenrechte konkret ...Transparency Deutschland begrüßt interfraktionellen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung
Berlin: Transparency Deutschland begrüßt interfraktionellen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung ...Außenminister Westerwelle erleichtert über Ausreise eines deutschen Staatsangehörigen aus Syrien
Berlin: Außenminister Westerwelle erleichtert über Ausreise eines deutschen Staatsangehörigen aus Syrien ...RUPPERT: Karlsruhe beendet absurdes Verfahren der NPD
Berlin: RUPPERT: Karlsruhe beendet absurdes Verfahren der NPD ...Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses
Berlin: Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses ...Freie Inhalte auf den Seiten des Bundesjustizministeriums
Berlin: Freie Inhalte auf den Seiten des Bundesjustizministeriums ...Seite 2573 von 5357: 1 «Â ..  2572 2573 2574  2575  2576  2577  2578  2579  2580  2581  .. » 5357