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Mitteldeutsche Zeitung: zu Denkmal für gefallene Bundeswehrsoldaten

Halle: Jetzt soll auch der Bundestag eine eigene Gedenkstätte erhalten, um an die Gefallenen der Bundeswehr zu erinnern. So schlägt es zumindest der Verteidigungsausschuss dem Rest des Hohen Hauses vor. ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Elbeausbau

Halle: Nach Stuttgart 21, Elb-Philharmonie und BER International fürchtet der Bund das nächste finanzielle Desaster der öffentlichen Hand. In besagten zwei Jahrzehnten sind Hunderte Millionen Euro in d ...

Rheinische Post: Strafe für Nordkorea = Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Nun soll es tatsächlich neue, ungewöhnlich harte UN-Sanktionen gegen Nordkorea geben. Eine Reaktion auf den unlängst durchgeführten Atomtest. Das letzte totalitäre Regime der Welt reagierte wi ...

Rheinische Post: Die NPD vor Gericht = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Es war ein juristischer Taschenspielertrick der NPD, beim Verfassungsgericht die Bestätigung ihrer Verfassungstreue zu beantragen. Eine Erfolgsaussicht gab es nicht. Der Vorgang beleuchtet jedoch, ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Prüfung auf Verfassungstreue der NPD Farbe bekennen BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Holger Apfel und sein NPD-Vorstand haben bestimmt über ihre vermeintlich pfiffige Idee gefeixt, als sie Klage in Karlsruhe einreichten, um sich ihre Verfassungstreue bescheinigen zu lassen. Dass d ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Ärzteausbildung in OWL Mit halbem Herzen PETER STUCKHARD

Bielefeld: Am 28. März 1955 legte die SPD im Landtag den Grundstein für die zweite technische Hochschule NRWs in Dortmund. Die FDP stimmte zu und schloss schon damals "Randlagen" wie Bielefeld als S ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Bahn muss in der Fläche investieren Gutes Signal HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Die Deutsche Bahn bezieht häufig Prügel. Meistens sind es die Verspätungen ihrer Züge, die für negative Schlagzeilen sorgen. Aber auch von schmutzigen Bahnhöfen und einem intransparenten Prei ...

Westdeutsche Zeitung: Bundesverfassungsgericht = von Peter Kurz

Düsseldorf: Das Bundesverfassungsgericht spricht Urteile - zu Fällen, die an die Richter herangetragen werden. Es mischt sich nicht aktiv in die Politik ein. Gemessen an dieser idealtypischen Beschreibung ers ...

Senioren sollen für die letzten 8 Jahre Steuererklärungen abgeben

Hamburg: Tausende Rentner haben bereits Post erhalten. Noch mehr Briefe werden gerade von Hamburger Finanzämtern eingetütet. Grund: Senioren sollen für die letzten 8 Jahre (!) Steuererklärungen abgeben. De ...

Mitteldeutsche Zeitung: Streik/Öffentlicher Dienst Öffentlicher Dienst: Lehrerstreiks beeindrucken Bullerjahn nicht: "6,5 Prozent für ein Jahr? Das wird es nicht geben" - harsche Kritik an Söder

Halle: Im Tarifkonflikt für den Öffentlichen Dienst zeigt sich der Verhandlungsführer der Länder, Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD), unbeeindruckt von den Warnstreiks. "Das b ...

Menschenrechte konkret

: Menschenrechte konkret ...

Transparency Deutschland begrüßt interfraktionellen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung

Berlin: Transparency Deutschland begrüßt interfraktionellen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung ...

Außenminister Westerwelle erleichtert über Ausreise eines deutschen Staatsangehörigen aus Syrien

Berlin: Außenminister Westerwelle erleichtert über Ausreise eines deutschen Staatsangehörigen aus Syrien ...

RUPPERT: Karlsruhe beendet absurdes Verfahren der NPD

Berlin: RUPPERT: Karlsruhe beendet absurdes Verfahren der NPD ...

Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses

Berlin: Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses ...

Freie Inhalte auf den Seiten des Bundesjustizministeriums

Berlin: Freie Inhalte auf den Seiten des Bundesjustizministeriums ...

Hasselfeldt: Bayerische Interessen in Brüssel im Fokus

Berlin: Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Fraktion führte gestern und heute hochrangige Gespräche über europapolitische Fragen in Brüssel, unter anderem mit dem Präsidenten der EU-Kommission ...

Kurt Lauk: "Steinbrücks Siegener Thesen bleiben inkonsistent - Thesen ersetzen keine Taten"

Berlin: Zur Vorstellung der SPD-Mittelstandsstrategie durch Peer Steinbrück in Siegen erklärt Präsident des Wirtschaftsrats der CDU, Kurt Lauk: Steinbrücks Siegener Thesen bleiben inkonsistent - Thesen ...

NRZ: Kinderarmut in Deutschland nimmt wieder zu

Essen: Die Kinderarmut in Deutschland hat wieder leicht zugenommen. Laut Paritätischem Wohlfahrtsverband ist die Zahl der Kinder, die in Familien mit Hartz-IV-Anspruch leben, im vergangenen Jahr im Vergl ...

Von Stetten: Steinbrücks Thesen für den Mittelstand widersprüchlich, unglaubwürdig, mittelstandsfeindlich

Berlin: Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat am gestrigen Montagabend seine Thesen für den Mittelstand vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bund ...


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