Edward Snowden: Moderner Held und Bürgerrechtler

Edward Snowden: Moderner Held und Bürgerrechtler

(pressrelations) -
Die Bundesrepublik verweigert NSA-Whistleblower Edward Snowden das Asyl.
Empörend, findet der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, und erklärt:

Ein Mann macht öffentlich, dass Daten von Land und Leuten, Privatpersonen und Institutionen systematisch, in riesigem Umfang und vor allem entgegen jeder rechtlichen Grundlage abgeschöpft werden - zum Dank verweigert man ihm Unterstützung und Hilfe. Das ist absurd und empörend.
Edward Snowden ist ein moderner Held und Bürgerrechtler, welche Entwicklung zum Schutz von Bürgerrechten und informationeller Freiheit er mit seinen Veröffentlichungen anstieß, können wir heute vermutlich noch nicht überblicken. Die Gefahr, in der er deshalb schwebt, ist jedoch erkennbar. Er braucht unseren Schutz, er braucht den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnungen.
Frau Merkel sollte aus der Geschichte wissen, dass Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern Dank und Solidarität gebührt. Oft genug waren sie es, die Entwicklungen zum Positiven angestoßen haben.
Und geht es auch um politische Interessen Deutschlands. Um diese zu wahren, wäre eine Aufenthaltsgenehmigung nach §22 des Aufenthaltsgesetzes so möglich, wie nötig. Jetzt.


Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

Telefon: 030 22 75 11 70
Telefax: 030 22776248

Mail: fraktion(at)linksfraktion.de
URL: http://www.pds-im-bundestag.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 03.07.2013 - 12:21 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 902745
Anzahl Zeichen: 1762

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.

Demokratiefeindliche Praxis der Bundesregierung endlich vom Tisch ...

Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesges ...

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis ...

EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...

"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, das ...

Alle Meldungen von Die Linke. im Bundestag