Chance für Dialog mit Nordkorea
(pressrelations) -
Zur Aussetzung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Uta Zapf:
Wir begrüßen die Bereitschaft Nordkoreas, die Urananreicherung und Atomtests auszusetzen und erneut Inspektionen durch die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) zuzulassen.
Diese Bereitschaft Nordkoreas führt hoffentlich zu einem intensiven Dialog im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche und rechtlich abgesicherten Vereinbarungen über die Beendigung des Atomwaffenprogramms.
Wir rufen das KEDO-Abkommen von 1995 ins Gedächtnis, das einen Rahmen für eine Beendigung des nordkoreanischen Atomprogramms hätte bilden können und leichtfertig aufgegeben wurde.
Jetzt kommt es darauf an, die neuen Chancen zu nutzen.
Es ist auch ein Zeichen für den Iran, der daraus ersehen kann, dass sich das Eingehen auf die Forderungen der internationalen Gemeinschaft und Kompromissbereitschaft lohnen können. Gewinner dieser Entscheidung sind das Nichtverbreitungsregime, die Abrüstung und die Menschen in den betroffenen Ländern.
Die Bundesregierung fordern wir auf, sich in diesem Prozess aktiv und konstruktiv zu engagieren, sich an dem Nahrungsmittellieferungen zu beteiligen und dadurch Nordkorea in seiner gegenwärtigen Haltung zu bestärken.
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