PresseKat - In Sorge um die Demokratie

In Sorge um die Demokratie

ID: 563673

In Sorge um die Demokratie

(pressrelations) - Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Bundestags und von Landtagen der Partei DIE LINKE berieten heute in Berlin. Abschließend erklären sie:

Wir erleben Entwicklungen, die uns mit demokratischer Sorge erfüllen.

EU-Kommissare sollen frei gewählte Parlamente ersetzen;
die Politik unterwirft sich einem Finanzmarkt-Diktat;
Oppositionsparteien werden geheimdienstlich überwacht;
Bürgerinnen und Bürger werden durch den Abbau von Datenschutz wie potentielle Kriminelle behandelt.

Eine wissenschaftliche Langzeitstudie über "Deutsche Zustände" diagnostiziert:
Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nimmt zu.
Als Ursache benennen die Forscherinnen und Forscher um Prof. Dr. Heitmeyer:
Das Soziale wird ökonomisiert. Die wird Demokratie entleert. Die Solidarität schwindet.
Das alles spielt Rechtsextremisten und Verfassungsfeinden in die Hände.
Wir empfehlen dem nächsten Deutschen Bundestag eine Enquete-Kommission zur "Revitalisierung der Demokratie" einzusetzen.


Petra Pau, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-71095
Fax: +49 30 227-70095
petra.pau(at)bundestag.de

Wahlkreisbüro:
Henny-Porten-Str. 10 - 12
12627 Berlin
Telefon: +49 30 - 99 28 93 80
Fax: +49 30 - 99 28 93 81
petra.pau(at)wk.bundestag.de



Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Vorsorge treffen ? Weichen stellen ? Industrie erneuern Perspektiven für Konjunktur und Beschäftigung in Deutschland und Europas Gegen diesen Sparpakt muss gestreikt werden!
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 30.01.2012 - 15:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 563673
Anzahl Zeichen: 1669

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"In Sorge um die Demokratie"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis ...

Alle Meldungen von Die Linke. im Bundestag