PresseKat - Jemen: Präsidentenrücktritt mit Beigeschmack

Jemen: Präsidentenrücktritt mit Beigeschmack

ID: 526916

Jemen: Präsidentenrücktritt mit Beigeschmack

(pressrelations) -
Zum mehrfach angekündigten und nun bevorstehenden Rücktritt des jemenitischen Präsident Ali Abdullah Saleh erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Günter Gloser:

Das von Präsident Saleh betriebene taktische Verzögern der Machtübergabe ist mit seinem schriftlich angekündigten Rücktritt an ein Ende gekommen. Dies ist für den Jemen und insbesondere die jemenitische Opposition ein wichtiges Signal für den seit langem geforderten Machtwechsel.

Das Land hat jetzt die Chance zu einem friedlichen Machtübergang.

Die Saleh in der Vereinbarung zugesprochene Immunität verhindert aber leider auch eine Verurteilung der von ihm verantworteten Menschenrechtsverletzungen. Auch das Einfrieren illegal in seinem Besitz befindlicher Gelder dürfte damit nur schwer umsetzbar sein.

Dem Jemen ist nun zu wünschen, dass ein verantwortungsvoller Nachfolger für das Präsidentenamt gefunden wird, der sich der großen Problem des Landes annimmt und den ausstehenden nationalen Aussöhnungsprozess mit zivilen Mitteln angeht.


Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse(at)spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69



Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Gewalt an behinderten Frauen nicht hinnehmbar Uhl: Kampf gegen Rechtsextremismus ohne parteipolitisches Gezänk führen
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 24.11.2011 - 13:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 526916
Anzahl Zeichen: 1549

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Jemen: Präsidentenrücktritt mit Beigeschmack"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Niebel muss Zensurvorwurf aufklären ...

Zum Vorwurf von Nichtregierungsorganisationen, das Entwicklungsministerium (BMZ) nehme verstärkt Einfluss auf redaktionelle Inhalte von mit BMZ-Geldern geförderten Publikationen erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfrakti ...

Alle Meldungen von SPD-Bundestagsfraktion