PresseKat - Außenminister Westerwelle: Wahl in Tunesien Meilenstein

Außenminister Westerwelle: Wahl in Tunesien Meilenstein

ID: 504860

Außenminister Westerwelle: Wahl in Tunesien Meilenstein

(pressrelations) - Außenminister Westerwelle besucht aus Anlass der Wahlen in Tunesien heute (21.10.) das Wahllokal in der tunesischen Botschaft in Berlin. Vor dem Besuch erklärte er:

"Tunesien hat vor neun Monaten als erstes Land in Nordafrika aus eigener Kraft und unter großen Opfern den demokratischen Aufbruch gewagt.

Heute steht Tunesien als erstes Land in der Region vor freien Wahlen.

Das ist ein Meilenstein in der Geschichte des Landes und zugleich ein Lackmustest für die junge tunesische Demokratie. Wenn die Wahl frei und fair verläuft, kann Tunesien erneut zum Vorbild für die gesamte Region werden.

Ich rufe alle in Deutschland lebenden Tunesier auf, von der Möglichkeit, auch in Deutschland wählen zu können, Gebrauch zu machen.

Wir werden auch nach der Wahl als Partner des neuen Tunesien den Reformprozess weiter nach Kräften unterstützen, damit der demokratische Wandel im Land unumkehrbar wird.

Die Geschichte lehrt: Freiheit kann auf Dauer nicht unterdrückt werden. Es ist deshalb zu hoffen, dass der demokratische Wandel auch andernorts in der Region gelingt, wo Menschen für ihre legitimen Rechte eintreten. Das gilt insbesondere für Syrien - dort sind ein Ende der blutigen Repression und ein politischer Neuanfang längst überfällig."

Tunesien bestimmt am Sonntag (23.10.) zum ersten Mal seit seiner Unabhängigkeit in freien Wahlen eine verfassunggebende Versammlung. Sie soll innerhalb eines Jahres eine neue Verfassung ausarbeiten und Parlaments- sowie Präsidentschaftswahlen vorbereiten.

Vom 20. - 22.10. können sich rund 80.000 wahlberechtigte Tunesier in Deutschland an den Wahlen in Tunesien beteiligen. Das Auswärtige Amt hat zusammen mit dem Bundesinnenministerium und den jeweiligen Bundesländern die Einrichtung von Wahllokalen in 15 deutschen Städten genehmigt.

Die Bundesregierung unterstützt den demokratischen Wandel in Tunesien im Rahmen einer sog. Transformationspartnerschaft für Nordafrika. Die Bundesregierung hat für 2011 zusätzliche 34 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, für 2012-2013 sind weitere 100 Mio. Euro geplant.





Das Auswärtige Amt hat seit dem Umbruch in Tunesien eine Reihe demokratiefördernder Projekte auf den Weg gebracht, u.a. zur Beratung von Nichtregierungsorganisationen sowie zur Förderung qualifizierter und unabhängiger Wahlberichterstattung.


Kontakt:
Auswärtiges Amt
Internetredaktion
Werderscher Markt 1, 10117 Berlin
Postanschrift: 11013 Berlin
Telefon: 03018-17-0
Bürgerservice: 03018-17-2000
Telefax: 03018-17-3402
Webseite: www.auswaertiges-amt.de
eMail: poststelle(at)auswaertiges-amt.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Keine Zeit für Kaffeekränzchen Attac fordert Umbau des Bankensystems
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 21.10.2011 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 504860
Anzahl Zeichen: 3030

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Außenminister Westerwelle: Wahl in Tunesien Meilenstein"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Auswärtiges Amt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).


Alle Meldungen von Auswärtiges Amt