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SPD fordert wichtige kultur- und medienpolitische Impulse, Koalition verweigert sich
ID: 489512
SPD fordert wichtige kultur- und medienpolitische Impulse, Koalition verweigert sich
(pressrelations) - Anlaesslich der heutigen abschliessenden Beratung des Haushalts des Beauftragten der Bundesregierung fuer Kultur und Medien
(BKM) erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Die Ideenlosigkeit der Bundesregierung setzt sich fort. Bereits bei der Einbringung des Haushalts der Bundesregierung deutete sich an, dass die schwarz-gelbe Koalition keinerlei Ideen hat, wie man die Kultur- und Medienpolitik des Bundes weiterentwickeln kann. Stattdessen das ewig gleiche Mantra von der angeblichen Erhoehung des Kulturetats, was in diesem Bundeshaushalt noch dazu falsch ist. Der Haushalt des BKM erfaehrt zwar auf den ersten Blick eine leichte Steigerung (plus sechs Millionen Euro). Zwei neue Titel im Haushalt und der Aufwuchs fuer die Mietzahlungen des Deutschen Historischen Museums (DHM) an die Bundesanstalt fuer Immobilienaufgaben verschleiern, dass bei wichtigen kultur- und medienpolitischen Instrumenten faktisch gekuerzt wird.
Die SPD hat daher unter anderem Aufstockungen bei der Kulturstiftung des Bundes, fuer den kulturellen Denkmalschutz, fuer die Bundesvereinigung soziokultureller Zentren, fuer eine bundesweite "Initiative Tanz" und den Bundesverband Freier Theater gefordert. Allesamt Akteure, die mit ihrer Arbeit wichtige kultur- und auch wirtschaftspolitische Impulse geben.
Zudem schlagen wir vor, aus den zusaetzlichen Mittel fuer Bildung und Forschung ein laengerfristig anzulegendes, neues Forschungsprogramm zur Medienkompetenzforschung zu initiieren.
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat einstimmig festgestellt, dass im Bereich der Medienkompetenzforschung Defizite bestehen und dass es eine Verbeiterung der Forschungsaktivitaeten geben muesse. Diesen Hinweis greifen wir auf.
Die schwarz-gelben Kultur- und Medienpolitiker haben keine eigenen Vorschlaege in die Beratungen eingebracht. Auch hier zeigt sich: Keine Ideen, keine Impulse und keine Verbesserungen fuer die Kultur- und Medienpolitik des Bundes durch CDU/CSU und FDP.
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Datum: 28.09.2011 - 18:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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