PresseKat - Regierung opfert Regenwälder Ecuadors

Regierung opfert Regenwälder Ecuadors

ID: 489419

Regierung opfert Regenwälder Ecuadors

(pressrelations) - Auf seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss des Bundestages nochmals den Beschluss mehrheitlich bestätigt: Deutschland wird sich am Schutz der einzigartigen Regenwälder in Ecuador finanziell beteiligen. Dazu erklärt Sabine Stüber, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Umweltausschuss:

"Die Bundesregierung muss sich an die klaren Vorgaben des Bundestages halten und sich finanziell am Schutz der Regenwälder in Ecuador beteiligen, so wie es schon vor zwei Jahren beschlossen wurde. Ein Beharren auf der plötzlichen Verweigerungshaltung der Bundesregierung wäre ein großer Rückschlag für den weltweiten Regenwaldschutz.

Durch ihre Ablehnung des ITT-Regenwaldprojekts in Ecuador gefährdet die Bundesregierung eine Waldregion mit einer weltweit einzigartigen biologischen Vielfalt und mit seiner Ignoranz gegenüber Beschlüssen des Bundestags verletzt Entwicklungsminister Dirk Niebel in eklatanter Weise demokratische Grundprinzipien.
Letzte Woche sprach sich die Unionsfraktion für eine Unterstützung des Regenwaldprojekts aus, heute rudert das unionsgeführte Bundesumweltministerium zurück. Abermals zeigt sich die Koalition in einem erschreckend desaströsen Zustand."

Zum Hintergrund:

Im Juni 2008 hatte der Bundestag einstimmig einen Antrag verabschiedet, Kompensationszahlungen zum Schutz des Gebiets Ishpingo-Tambococha- Tiputini (ITT) im Nationalpark Yasuní zu leisten (Bundestagsdrucksache 16/9758). Der Umweltausschuss des Bundestags hat diesen Beschluss in der heutigen Sitzung mit Mehrheit erneut bekräftigt. Auch die Bundestagsfraktion der Union hatte sich noch letzte Woche für eine finanzielle Unterstützung des ITT-Projekts als wichtiges politisches Signal ausgesprochen. Entwicklungsminister Dirk Niebel verweigert bislang jedoch eine Förderung dieses Projektes. Das Bundesumweltministerium hat in der heutigen Sitzung ebenfalls eine finanzielle Unterstützung des Projekts abgelehnt.


F.d.R. Christian Posselt




Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
www.linksfraktion.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  LINDNER: Rot-Grün stimmt gegen Stabilitätsunion (28.09.2011) Alle werden gebraucht - Der Staatssekretär im Integrationsministerium, Dr. Rudolf Kriszeleit, zur Eröffnung der Interkulturellen Woche in Offenbach
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 28.09.2011 - 16:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 489419
Anzahl Zeichen: 2499

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Regierung opfert Regenwälder Ecuadors"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis ...

Alle Meldungen von Die Linke. im Bundestag