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Letzte Chance fuer den YasunÃ-Nationalpark
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Letzte Chance fuer den YasunÃ-Nationalpark
(pressrelations) - Anlaesslich des von UN-Generalsekretaer Ban Ki-moon und Ecuadors Praesidenten Rafael Correa angeregten High-Level Meetings zur ITT-YasunÃ-Initiative am 23. September in New York erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Wir begruessen, dass sich der UN-Generalsekretaer und der ecuadorianische Praesident in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzlerin Merkel gewandt und sie zu einem Gespraech ueber die ITT-YasunÃ-Initiative nach New York eingeladen haben.
Vielleicht ist das Einschalten der Bundeskanzlerin die letzte Chance, dass Deutschland seiner Zusage, sich an dem Projekt zu beteiligen, doch noch nachkommt. Ohne die deutsche Beteiligung droht die Initiative zu scheitern. Die deutsche Weigerung wuerde damit moeglicherweise "das Aus" fuer den YasunÃ-Nationalpark mit seiner einmaligen Biodiversitaetsdichte bedeuten. Der Appell von Ban Ki-moon und Correa ist absolut zu unterstuetzen und zeigt, wie ernst es der ecuadorianischen Seite mit der Realisierung des ITT-Projekts ist.
Ban Ki-moon und Correa fordern lediglich, dass Deutschland zu seinem Wort steht. Offensichtlich wenden sie sich an die Bundeskanzlerin, weil sie nicht laenger auf die Einsicht des zustaendigen Ministers Niebel hoffen. Ihr Wunsch entspricht zudem der Beschlusslage des Deutschen Bundestages. Merkel sollte von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und Niebel in die Schranken weisen. Fuer die ITT-Initiative ist es fuenf vor zwoelf. Die Bundesregierung muss jetzt Farbe bekennen und sich an konstruktiven Gespraechen beteiligen. Das Treffen in New York in der kommenden Woche bietet die Gelegenheit dazu.
Ecuador, das immerhin auf viel Geld aus Oeleinnahmen verzichtet, hat alle Forderungen erfuellt. Trotzdem verweigert der deutsche Entwicklungsminister weiter stur die Zusammenarbeit. Der YasunÃ-Nationalpark darf nicht der Betonkopf-Mentalitaet von Dirk Niebel geopfert werden.
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Datum: 16.09.2011 - 17:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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