Ein Trauerspiel mit Gefahr im Verzug
Ein Trauerspiel mit Gefahr im Verzug
(pressrelations) - Zu den aktuellen innenpolitischen Forderungen aus der CDU/CSU erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Pünktlich zum zehnten Jahrestag von "9-11" marschieren die innenpolitischen Hardliner der CDU/CSU wieder auf. Bundeswehr im Innern einsetzen, BND hochrüsten, Daten auf Vorrat speichern, und so weiter. Der ganze Grusel-Katalog wird wieder ausgebreitet.
Ein Verdacht drängt sich auf. Je offensichtlicher die CDU/CSU in der aktuellen EU- und Finanzkrise versagt, desto mehr rüstet sie innenpolitisch auf. Es ist ein Trauerspiel mit Gefahr im Verzug."
F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 12.09.2011 - 10:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 477613
Anzahl Zeichen: 1153
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und MedienresonanzanalysenDiese Pressemitteilung wurde bisher
0 mal aufgerufen.
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung".
Dazu erklärt der Bundesges ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD:
Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter:
Es muss endlich Schluss damit sein, das ...