PresseKat - Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt

Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt

ID: 447360

Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt

(pressrelations) -
Aktivisten gefährden die Friedensbemühungen

Aktivisten aus verschiedenen Ländern haben eine zweite so genannte "Gaza-Flottille" organisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder:

"Bei dieser Aktion geht es nicht um humanitäre Hilfe, sondern um eine Konfrontation mit Israel. Offene Provokation ist Teil der asymmetrischen Kriegsführung gegen Israel. Damit trägt die Flottille nicht zum Friedensprozess bei, sondern behindert ihn. Die Aktivisten sollten sich von Vernunft leiten lassen, statt erneut auf ideologische Irrfahrt zu gehen.
Die Aktivisten gefährden die Bemühungen um Frieden, die das Nahost-Quartett und Deutschland - auch in seiner Rolle als Mitglied des VN-Sicherheitsrates voranbringen - wollen.

Ich begrüße, dass die griechischen Behörden konsequent eingegriffen haben, als einige Aktivisten ohne die erforderliche Genehmigung auslaufen wollten.

Einen dauerhaften Frieden und Sicherheit im Nahen Osten kann es nur durch einen umfassenden politischen Prozess geben. Alle Parteien des Nahost-Friedensprozesses müssen sich darum bemühen, dass die Verhandlungen wieder in Gang kommen. Das Ziel ist und bleibt eine Zwei-Staaten-Lösung.

Für uns gelten die Worte der Bundeskanzlerin aus der Knesset-Rede vom März 2008: "Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar."

Hintergrund:
Am 31. Mai 2010 stoppte die israelische Marine eine von Aktivisten aus verschiedenen Ländern organisierte erste Gaza-Flottille. Dabei kam es zu Toten und Verletzten.

Das Flottillen-Schiff "Audacity of Hope" war am Freitag, 1. Juli 2011 ohne Genehmigung aus dem Hafen von Keratsini nahe Piräus ausgelaufen. Daraufhin wurde es von der griechischen Küstenwache festgesetzt und mit einem Auslaufverbot belegt.






CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion(at)cducsu.de
http://www.cducsu.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Einhaltung der Menschenrechte für uigurische Minderheit in China einfordern FDP veralbert die Bürger
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 22.07.2011 - 08:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 447360
Anzahl Zeichen: 2561

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Antibiotikagesetz nicht für Wahlkampf missbrauchen ...

Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztie ...

Markttransparenzstelle ...

Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im ...

?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...

Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldv ...

Alle Meldungen von CDU/CSU-Fraktion