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Verantwortung und Zukunft ? 20 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag
ID: 445703
Verantwortung und Zukunft ? 20 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag
(pressrelations) -
Antrag "Deutschland und Polen ? Verantwortung aus der Geschichte Zukunft in Europa"
Der Bundestag verabschiedet am heutigen Freitag den fraktionsübergreifenden Antrag "Deutschland und Polen ? Verantwortung aus der Geschichte Zukunft in Europa". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Wir setzen uns dafür ein, dass von der deutsch-polnischen Zusammenarbeit neue Impulse für die europäische Einigung ausgehen. Es geht uns darum, in Verantwortung aus der Geschichte die Zukunft in Europa gemeinsam zu gestalten. Für uns gelten die Worte, die Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1985 fand: "Die Jungen sind nicht verantwortlich für das, was damals geschah. Aber sie sind verantwortlich für das, was in der Geschichte daraus wird."
CDU/CSU und FDP haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir die enge Freundschaft und Zusammenarbeit mit Polen weiter vertiefen und die Möglichkeiten des Weimarer Dreiecks intensiv ausschöpfen wollen. Das setzen wir nun um.
Wir ziehen eine Bilanz der bilateralen Zusammenarbeit auf den Feldern Politik, Wirtschaft und Kultur und stellen für jedes dieser Gebiete konkrete Forderungen.
Auf polnischer Seite ist die Situation der polnischstämmigen Mitbürger in Deutschland von besonderem Interesse. Mit dem Antrag setzen sich die beteiligten Fraktionen dafür ein, dass sie ihre kulturellen Wurzeln und die polnische Sprache pflegen können.
Auch zum Thema der deutschen Minderheit in Polen spricht der Antrag eine klare Sprache: "Polen und Deutschland betrachten heute die deutsche Minderheit in Polen und die polnischstämmigen Bürger in Deutschland als natürliche Brücken der Verständigung zwischen dem deutschen und dem polnischen Volk." Und: "Wir sprechen uns auch dafür aus, dass in Polen die in kommunistischer Zeit verfolgte Assimilationspolitik gegenüber der deutschen Minderheit aufgearbeitet und die unterschiedlichen Erinnerungskulturen gerade in Schlesien miteinander verbunden werden."
Wir würdigen besonders die Beiträge der Kirchen beider Länder zur Versöhnung und das Engagement der Heimatvertriebenen, die sich bei der Pflege des gemeinsamen kulturellen Erbes engagiert und Kontakte nach Polen geknüpft haben.
Unsere Außenpolitik ist wertegebunden, interessengeleitet und zielorientiert. Darum fordern wir die Bundesregierung auf, gemeinsam mit der polnischen Regierung ein Arbeitsprogramm zu entwickeln, das Grundlage für die deutsch-polnische Zusammenarbeit der nächsten Zukunft sein soll."
Hintergrund:
Am 17. Juni 1991 unterzeichneten Bundeskanzler Helmut Kohl, der polnische Ministerpräsident Bielecki und die beiden Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Krzysztof Skubiszewski in Bonn den Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Vorangegangen war dem historischen Ereignis die Unterzeichnung des Vertrags vom 14. November 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze.
Am 21. Juni finden im Rahmen einer gemeinsamen Kabinettssitzung deutsch-polnische Regierungskonsultationen statt. Polen übernimmt am 1. Juli 2011 erstmalig die EU-Ratspräsidentschaft.
Die Rolle der Vertriebenen wurde umfassend mit der Initiative "60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen ? Aussöhnung vollenden" (BT-Drs. 17/4193 vom 15.12.2010) gewürdigt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion(at)cducsu.de
http://www.cducsu.de
  
  
  
Datum: 22.07.2011 - 08:10 Uhr
Sprache: Deutsch
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