Bundeswehr marschiert bald auch in Libyen
(pressrelations) - "Die Bundeswehr marschiert bald auch in Libyen", so Wolfgang Gehrcke zu den Ankündigung von Verteidigungsminister de Maizière, dass Deutschland bereit sei, "nach dem Sturz von Gaddafi " und "sofern ein Uno-Mandat vorläge", Soldaten nach Libyen zu schicken. Dies ist vorab in Washington in den Gesprächen zwischen Kanzlerin Merkel und Präsident Obama ausgehandelt worden. Das Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Die beiden Feigenblätter "UNO-Mandat" und "nach dem Sturz von Gaddafi" werden sich schnell erledigen lassen. Wer bereit ist, Truppen nach dem Sturz von Gaddafi zu schicken, wird der Frage nicht ausweichen können, warum er keine Truppen zum Sturz von Gaddafi schickt. Ein Protest von Außenminister Westerwelle ist ausgeblieben. Deutschland schwenkt erneut auf einen Kriegskurs ein. Ausgeschaltet ist erneut der Deutsche Bundestag. Kriegsankündigungen laufen immer am Parlament vorbei.
Jeder deutsche Verteidigungsminister braucht offensichtlich seinen eigenen Krieg. Einige sogar mehrere."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
www.linksfraktion.de