Suche   Â
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Gemeindefinanzierung
ID: 322252
(ots) - Niemand hat in Düsseldorf angeordnet:
CDU-Gemeinden auf dem Land müssen bluten, rot-grüne Großstädter
sollen für ihre Wählerstimme etwas zurückbekommen. So einfach
funktioniert Politik nicht - schon gar nicht das komplizierte
Geflecht von Verteilungs- und Verrechnungsfaktoren, mit denen das
Land Städte und Gemeinden am Steueraufkommen beteiligt. Dabei ist das
Ergebnis vom jüngsten Dreh an einer der verwirrend vielen
Stellschrauben eindeutig. Die Großen gewinnen zulasten der Kleinen.
Tatsächlich wurde der Schieberegler »Soziallastenansatz« leicht
aufgezogen. Das verlieh der gestiegen Zahl von Bedarfsgemeinschaften
in einzelnen Städten mehr Gewicht. Soweit, so zulässig für eine
demokratisch legitimierte Regierung. Die darf das. Allerdings:
Weshalb muss eine Landgemeinde Geld abgeben, weil in Großstädten die
Hartz-IV-Kosten steigen? Weder Dorf noch Metropole haben Einfluss auf
Arbeitsmarkt und Konjunktur. Das ist Bundessache, wissen und beklagen
alle politischen Lager. Was ist also der wahre Grund für die
Umverteilung von Rietberg nach Köln? Die Antwort kann nur eine
politische sein, mit rot-rot-grünem Schimmer.
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Kommentar Von Godehard Uhlemann" alt="Rheinische Post: Politische Strafe
Kommentar Von Godehard Uhlemann">
Datum: 30.12.2010 - 21:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 322252
Anzahl Zeichen: 1394
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Bielefeld
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Gemeindefinanzierung"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westfalen-Blatt (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).