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Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV
ID: 264176
(ots) - Wirklich nachvollziehen können wird auch diese
Zahlen kaum jemand. Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte
Transparenz verliert sich in 240 Einzelkategorien und der Definition,
wer denn als Vergleichsgruppe herangezogen wurde. Im Gedächtnis
geblieben ist hingegen die Festlegung von Finanzminister Wolfgang
Schäuble (CDU), die Reform dürfe nicht mehr als 480 Millionen Euro
kosten, und der Chor von FDP und CSU, die am liebsten gar keine
Erhöhung gesehen hätten. Fünf Euro sind deshalb ein Kompromiss, auf
den man wahrscheinlich genauso gut hätte verzichten können. Denn
Bestand wird er kaum haben, da die Regierung keine Mehrheit im
Bundesrat hat, der zustimmen muss.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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nicht herzlosKommentar Von Gregor Mayntz" alt="Rheinische Post: Hartz-IV ist
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Von Stefan Küper" alt="Westdeutsche Zeitung: Letzte CDU-Regionalkonferenz in NRW =Von Stefan Küper">
Datum: 26.09.2010 - 19:46 Uhr
Sprache: Deutsch
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Halle
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Politik & Gesellschaft
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