Rheinische Post: Seehofers Rückzug



Kommentar Von Helmut Michelis

(ots) - Die Bundeswehr wird Berufsarmee. Den Weg dafür
hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer überraschend freigemacht. Der
Verdacht liegt nahe, dass sich der bisherige Wehrpflicht-Verfechter
gegenüber seinem Parteifreund Karl-Theodor zu Guttenberg zunehmend
auf verlorenem Posten gesehen hat. Das Festhalten an dem in der
Bevölkerung unpopulären Pflichtwehrdienst hatte in der CSU zuletzt
immer weniger Befürworter gefunden. Genüsslich kann die SPD nun
Seehofer als Umfaller brandmarken, dem es allein um Machterhalt geht.
Richtig ist: Einen parteiinternen Zweikampf hätte Seehofer gegen den
populären Guttenberg vermutlich verloren. Um wenigstens einen Schein
an Initiative zu wahren, überholte der CSU-Chef zwar den Minister bei
der Frage, ob die Wehrpflicht vorsichtig ausgesetzt oder direkt ganz
abgeschafft werden soll. Doch das ist nur ein Randaspekt: Im Fall
einer eskalierenden Krise würde die Politik ohnehin nicht die Kraft
aufbringen, die Streitkräfte rechtzeitig genug zu verstärken - ob mit
oder ohne Wehrpflicht. Sie ist bislang auch der konkreten Frage
ausgewichen, vor welchen Gefahren das Militär Deutschland eigentlich
zukünftig schützen soll. Dabei sollte sich der geplante Totalumbau
der Bundeswehr doch vorrangig daran ausrichten.



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Datum: 12.09.2010 - 19:56 Uhr
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