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Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei
Fraktion entzweit sich wegen Verlauf der Bundespräsidentenwahl
ID: 224410
(ots) - In der Fraktionssitzung der Linkspartei am
Dienstagabend hat es Streit um die Kür des Bundespräsidenten gegeben.
Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer. Der Streit galt
demnach weniger der Entscheidung, mit Luc Jochimsen eine eigene
Kandidatin aufzustellen, sie vor dem dritten Wahlgang zurückzuziehen
und sich zu enthalten. Er galt vielmehr dem Verlauf der Versammlung
aufseiten der Partei. Dabei wurde dem Vernehmen nach "Klartext
geredet". Moniert wurde unter anderem ein "Klima der Denunziation"
denjenigen gegenüber, die vor der Bundesversammlung gewisse
Sympathien für den Kandidaten von SPD und Grünen, den früheren
DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, hatten erkennen lassen. Ein
weiterer Kritikpunkt waren Äußerungen des Fraktionsmitglieds Dieter
Dehm, der Gauck und den neuen Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU)
mit Hitler und Stalin verglichen hatte. Missmut wurde schließlich
wegen der Rolle Oskar Lafontaines laut. Der frühere Parteichef hat
offiziell keine herausgehobene Funktion mehr, war aber an den
Verhandlungen mit SPD und Grünen vor dem dritten Wahlgang maßgeblich
beteiligt. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Roland Claus sagte der
MZ: "Meine Führung hatte keinen Plan." Dies gelte für Partei- und
Fraktionsführung gleichermaßen. Sie hätten vorher "keine
Wenn-Dann-Situation durchgespielt" und nicht überlegt, was sie tun
würden, wenn Wulff im ersten und zweiten Wahlgang die notwendigen
Stimmen fehlen sollten. "Das war das Problem." Die Fraktionssitzung
dauerte viereinhalb Stunden. In der Regel ist sie nur halb so lang.
Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, stellte sich
unterdessen gegenüber der "Mitteldeutschen Zeitung" vor Lafontaine:
"Oskar Lafontaine ist ein prominentes Mitglied unserer Partei. Es
wäre albern, wenn wir so tun würden, als wäre er bei uns ein
Hinterbänkler. Natürlich hat Herr Lafontaine seine Position zum
Ausdruck gebracht, als wir in die Gespräche mit den Spitzen der
anderen Parteien gegangen sind. Doch er hatte keine Zügel in der
Hand, weil wir gar keine Zügel brauchten: Wir waren uns einig."
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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Parteichefin Lötzsch empfiehlt Sachsen-Anhalt ein rot-rotes Bündnis" alt="Mitteldeutsche Zeitung: LinksparteiDatum: 08.07.2010 - 02:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Politik & Gesellschaft
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