WAZ: Von der Leyens Hartz-IV-Pläne -
Mehr als nur Geld
- Leitartikel von Miguel Sanches
(ots) - Als Ursula von der Leyen das Karlsruher Urteil zu
den Hartz-IV-Sätzen begriff, da ging ihr kein Licht auf. Nein, es war
wohl eher ein Kronleuchter. Das Gericht eröffnete ihr immerhin die
Chance, sich direkt in die Bildungspolitik einzumischen. Die
Ministerin könnte es sich leicht machen und die Sätze für Kinder von
Hartz-IV-Empfängern erhöhen. Dann hätte sie das Urteil den
Buchstaben, aber nicht dem Geist nach erfüllt. Entscheidend ist nicht
allein, dass mehr Geld in die Hand genommen wird, sondern was damit
angestellt wird. Über Sachleistungen hat der Bund eher eine Gewähr
dafür, dass die Kinder gefördert werden. Von der Leyens Plan ist das
eine, die Praxis etwas ganz anderes. Die Rechnung kann aufgehen, wenn
die Länder mitziehen. Sie sollten ferner Sorge dafür tragen, dass die
Kinder der Familien, die knapp über Hartz-IV-Niveau leben, ebenfalls
von den Angeboten profitieren. Von der Leyen hat den Finanzminister
offenkundig überzeugt. Entscheidend ist der Rechtsanspruch auf
Förderung. Ist der erst einmal fixiert, muss der Minister jedes Jahr
die Mittel dafür besorgen. Ursula von der Leyen hat ein Händchen
dafür, Geld locker zu machen.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion(at)waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 05.07.2010 - 19:01 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 222621
Anzahl Zeichen: 1446
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Kategorie:
Diese Pressemitteilung wurde bisher
0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"
WAZ: Von der Leyens Hartz-IV-Pläne -
Mehr als nur Geld
- Leitartikel von Miguel Sanches"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (
Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum
Haftungsauschluß (gemäß
TMG - TeleMedianGesetz) und dem
Datenschutz (gemäß der
DSGVO).
Die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten
Horst Seehofer (CSU) nach einem Zuzugsstopp für Muslime zielt nach
Einschätzung des früheren NRW-Integrationsminister Armin Laschet
(CDU) in die falsche Richtung. "Ein Großteil unseres
I ...
Eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium wird es im
Ruhrgebiet nicht geben. Dies ergab eine flächendeckende Umfrage der
WAZ-Lokalredaktionen. Damit läuft der Schulversuch der rot-grünen
Minderheitsregierung an Rhein und Ruhr ins Leere.
An ...
Flacht die Erregungskurve einer gut ausbeutbaren
öffentlichen Debatte zu früh ab, darf man gewiss sein, dass einer
kommt und neues Öl ins Feuer gießt. Einer wie Horst Seehofer. Im
Gefolge der Sarrazin-Aufwallungen fällt es dem CSU-Vorsitzende ...