PresseKat - Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundespräsidentenwahl

(ots) - Der Super-Gau(ck) ist für die schwarz-gelbe
Bundesregierung zwar ausgeblieben, und der neue Bundespräsident heißt
wie erwartet Christian Wulff, aber dennoch: So holprig wie die Wahl
des Bundespräsidenten im dritten Anlauf über die Bühne gegangen ist,
so sehr kommt sie einer Niederlage für Angela Merkel und die
Bundesregierung gleich. Es war nicht unbedingt die ganz große
Überraschung, dass Christian Wulff es nicht gleich auf Anhieb im
ersten Wahlgang gepackt hat. Aber mit der großen Zahl von etwa 40
Abweichlern aus den eigenen Reihen hatten wohl nur die wenigsten
gerechnet, nicht einmal die Bundeskanzlerin. Angela Merkels
versteinerter Blick nach dem ersten Wahlgang sprach Bände. Und an
ihrer finsteren Miene änderte sich lange nichts, auch wenn sie ihrem
Kandidaten am Ende doch noch mit gequältem Lächeln gratulieren
konnte. Die Bundespräsidentenwahl sollte für Schwarz-Gelb so etwas
wie ein Befreiungsschlag werden und einen Neubeginn einläuten. Am
Ende hat die Regierung zwar ihren Kandidaten im dritten Versuch mit
Ach und Krach durchs Ziel gebracht, aber unter dem Strich ist das
Ergebnis ein weiterer Misserfolg für Merkel, Westerwelle, Seehofer &
Co. Die Präsidentenwahl ist ein Zeichen dafür, wie zerstritten,
machtbesessen und letztlich regierungsunfähig einzelne Politiker der
drei Koalitionspartner sind. Bester Beleg dafür ist die Tatsache,
dass die Regierungsparteien sich bereits nach dem enttäuschenden
Ergebnis des ersten und auch des zweiten Wahlgangs erneut angegiftet
und versucht haben, sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe zu
schieben. Man kann viel spekulieren, aus welchem politischen Lager
die Abweichler in den ersten Wahlgängen stammen. Viel spricht dafür,
dass Wahlberechtigte aller drei Regierungsparteien - CDU, CSU und FDP
- sich für Joachim Gauck und gegen Christian Wulff entschieden haben,

weil sie Gauck für den besseren Kandidaten halten. Einige der
Abweichler sind aber auch aus ganz anderen Gründen aus der Reihe
getanzt. Sie wollten mit ihrem Votum bewusst Angela Merkel und ihrer
Regierung einen gehörigen Denkzettel verpassen, was ihnen auch
gelungen ist. SPD und Grüne haben es geschafft, die Regierung zu
schwächen. Und obwohl die Nominierung Gaucks auf den ersten Blick ein
kluger Schachzug war, hat Rot-Grün dafür nicht nur Lob verdient. Denn
in erster Linie ging es Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin darum, mit
einem Kandidaten, der den konservativen Parteien nahe steht,
Schwarz-Gelb massiv ins Schleudern zu bringen. Verantwortungsvolles
Handeln sieht anders aus. Somit gibt es außer der Demokratie, die
eine Sternstunde erlebt hat, keine wirklichen Gewinner, aber einige
Verlierer. Vor allen Dingen den Verlierern sollte diese Wahl sehr zu
denken geben.

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Andreas Kolesch
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