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PHOENIX-Pressemitteilung: Brüderle fordert Steuersenkungen und sieht weiteren Therapiebedarf für Koalition
ID: 215749
(ots) - Bonn/Frankfurt, 23. Juni 2010 -
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) beurteilt die
Entwicklung der Wirtschaftslage positiv. "In Deutschland sehen wir
einen klaren Aufwärtstrend", sagte er im FORUM WIRTSCHAFT
(Ausstrahlung am Sonntag, 27. Juni 2010, 13.00 Uhr und 22.30 Uhr) von
PHOENIX und dem Handelsblatt. Das angestrebte Ziel von 1,4 Prozent
Plus für dieses Jahr werde wohl übertroffen werden. "Aber wir
brauchen gut zwei Jahre, um das Minus von fünf Prozent aus dem
letzten Jahr zu kompensieren", fügte er hinzu. Der Einbruch sei sehr
nachhaltig gewesen. Als Motor der Entwicklung sieht er den Export.
Zudem forderte Brüderle die Stärkung des Binnenmarkts durch
steuerliche Entlastungen für kleinere und mittlere
Einkommensschichten. "Das muss noch vor der nächsten Bundestagswahl
umgesetzt werden", betonte er. Darüber hinaus sieht Brüderle
Deutschland erst am Beginn einer Sparpolitik. "Wir werden stärker an
die Subventionen ran müssen", kündigte der Bundeswirtschaftsminister
an.
Zur Koalition sagte der FDP-Minister, dass man sich "noch
zusammenraufen und die Kernprobleme lösen" müsse. Als Beispiele
nannte er die Gesundheitsreform und die Vereinfachung des
Steuerrechts. "Die Therapie muss noch wirken", so Brüderle zum
Zustand der Koalition. "Der Start war nicht gut und mehr als holprig.
Die drei Parteien müssen lernen, eine Melodie mit einer Tonart und
einem Text zu singen." Nur dann könne man nach außen überzeugend
wirken. Brüderle konstatiert ein Machtgerangel hinter den Kulissen.
Ihn habe zudem das Phänomen überrascht, dass der Koalitionspartner
der FDP "etwas anders ist" als vor 1998. Die Zeit der großen
Koalition habe offenbar doch nachhaltiger gewirkt. Die CDU sei anders
als unter Helmut Kohl.
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Fax: 0228 / 9584 198
regina.breetzke(at)phoenix.de
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Datum: 23.06.2010 - 16:18 Uhr
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