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NationalPartei bedauert: Bundespräsident Horst Köhler ist am 31. Mai 2010 zurückgetreten
ID: 205465
"Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen."
(firmenpresse) - Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe ohne Kriegserklärung, mehr noch als der Rücktritt des Ministerpräsidenten des Landes Hessen Roland Koch am 25. Mai 2010. Horst Köhler [1]: "Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.
Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen." Bei allem Respekt vor der Würde seines Amtes bleiben Fragen offen, die sich aus der Eurokrise und einer möglichen Währungsreform ergeben.
Am 21.05.2010 besuchte Horst Köhler Bundeswehrsoldaten in Mazar-e-Sharif, Afghanistan. [2] Dort würdigte er ihren loyalen Einsatz: "Sie sind bereit, das Höchste, Ihr Leben, für unsere Werte, für Frieden, Recht und Freiheit einzusetzen. Ihr Einsatz stellt Sie vor schwierige und schwierigste Entscheidungen. Ich habe volles Vertrauen in Ihre Professionalität und Gewissenhaftigkeit. Unser Land kann stolz auf Sie sein. ... Ohne Sicherheit kann es keine Entwicklung geben, aber ohne Entwicklung langfristig auch keine Sicherheit. Letztlich geht es darum, den Menschen in Afghanistan zur Seite zu stehen, damit Sie den Weg zu Frieden, Menschenrechten und Entwicklung Schritt für Schritt selber gehen können. Ich verspreche Ihnen: Ich werde alles tun, was ich kann, damit in Deutschland gewürdigt wird, was Sie in Afghanistan leisten - für unser Vaterland, für die Menschen hier und für mehr Sicherheit in der Welt."
Die Geschichte wird die Antworten liefern müssen: Am 1. Juni 2010, sowie in den Jahren und Jahrzehnten danach. Europa unterliegt einem Wertewandel wie nie zuvor in der Weltgeschichte.
Die Links zu den Quellen sind oft extrem lang und werden in vielen Presseportalen nicht wiedergegeben. Alle sind in der pdf-Version dieses Pressetextes unter http://www.NationalPartei.eu/PresseTexte/PM-2010-22-1.pdf enthalten.
Quellen:
[1] http://www.bundespraesident.de
[2] http://www.bundespraesident.de/Reden-und-Interviews-,11057.664131/Dank-und-Wuerdigung-fuer-das_-.htm
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Portrait einer möglichen Partei
Wer sich mit nationalen Ideen identifiziert und die Gesetzmäßigkeiten von Betriebswirtschaft und Volkswirtschaft anerkennt, wird in einer NationalPartei eine politische Heimat finden, die für die deutsche Nation Partei ergreift. Strategische Ziele sind eine Verfassung und eine geringe Staatsquote für einen Staat, der sich seinen hoheitlichen Aufgaben widmet. Durch die wirtschaftliche Ausrichtung auf die Einwohner mit durchschnittlichem und unterdurchschnittlichem Einkommen und Vermögen werden die wirtschaftlichen Interessen von mehr als 50 Prozent vertreten. Dies begründet eine absolute Mehrheit bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen, der Bundestagswahl und der Europawahl, die von keiner etablierten Partei erreicht werden kann, weil nur Sonderinteressen von kleinen Bevölkerungsgruppen vertreten werden. Es ist nutzlos, Symptome zu reformieren und Ursachen unangetastet zu lassen. Das wirtschaftliche Wohl des deutschen Volkes vermehrt auch den Reichtum derer, die zur Zeit durch Subventionen und Steuervorteile finanziell profitieren. Das meiste Geld verschwindet gegenwärtig in staatlichen Umverteilungsbürokratien und im Schuldendienst, von dem einzig und allein die Kreditgeber profitieren.
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Datum: 31.05.2010 - 17:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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