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Außenminister Steinmeier nach den Irangesprächen heute in Brüssel
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Außenminister Steinmeier nach den Irangesprächen heute in Brüssel
(pressrelations) -
Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte nach den Irangesprächen heute (16.03.) in Brüssel:
Mein französischer und britischer Kollege und ich haben uns heute auf Einladung der Hohen Vertreterin Mogherini in Brüssel mit dem iranischen Außenminister Sarif getroffen. In dem zweistündigen Gespräch haben wir den aktuellen Stand der Atomverhandlungen der E3+3 mit Iran diskutiert. Mein Eindruck ist: Wir haben Fortschritte gemacht in den letzten Wochen, aber auf dem weiten Weg, den wir gegangen sind, sind noch größere Hindernisse zu überwinden. Wir haben erneut klargestellt, dass es keinen Deal um jeden Preis geben wird.
Ein Abkommen muss sicherstellen, dass Iran nicht in den Besitz einer Nuklearwaffe gelangen kann. Dafür ist entscheidend, dass Iran seine Fähigkeiten zur Urananreicherung dauerhaft beschränkt, aber auch ein möglicher Plutoniumweg zu einer Bombe muss verschlossen werden. Umfassende Transparenz wird der Weg sein, über den Iran verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen kann. Im Gegenzug sind wir bereit, unsere Sanktionen schrittweise zu lockern und aufzuheben.
Wir sind in eine entscheidende Phase der Verhandlungen eingetreten. Die technischen Parameter für eine Lösung des Nuklearstreits liegen auf dem Tisch. Jetzt ist es an der Zeit, dass Iran die nötigen politischen Entscheidungen für ein Abkommen trifft. Die E3+3 und Iran haben die einzigartige Chance, den langjährigen Atomstreit ein für alle Mal beizulegen. Diese Chance dürfen wir nicht leichtfertig verspielen. Wir werden deshalb in den nächsten Tagen und Wochen nichts unversucht lassen, eine dauerhafte Einigung zu erreichen.
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Datum: 17.03.2015 - 10:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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