Suche   Â
Stephan Eisel stimmt gegen „Abwrackprämie“
ID: 98610
Bonn: Wie der Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel mitteilte, hat er am 28. Mai bei der namentlichen Abstimmung im Unterschied zur Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen die Verlängerung der sog. „Abwrackprämie“ gestimmt:
(firmenpresse) - „Ich halte es für nicht vertretbar, die Neuverschuldung und damit Belastung künftiger Generationen derart zugunsten eines nur gegenwartsbezogenen staatlich subventionierten Konsumanreizes zu erhöhen.“
In einer beim Bundestagspräsidenten hinterlegten Erklärung zur Abstimmung schreibt Eisel u. a.: “Ursprünglich waren als Gesamtbetrag im Sinne einer Deckelung für die Umweltprämie 1,5 Mrd. EUR bereitgestellt worden. Nunmehr erfolgt eine Erhöhung um 3,5 auf 5 Mrd. EUR zuzüglich weiterer sich unmittelbar daraus ergebende 0,7 Mrd. EUR für erhöhte Zinsaufwendungen. Im Ergebnis steigt die Kreditermächtigung des Fonds um insgesamt 4,2 Mrd. EUR auf 25,2 Mrd. EUR.
Die Umweltprämie vom Frühjahr 2009 war in ein ausgewogenes Gesamtpaket zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland eingebettet. Zu diesem Gesamtpaket gehörte auch eine klare Tilgungsregelung, weshalb ich unter Zurückstellung von Bedenken diesem Gesamtpaket damals zustimmen konnte.
Die nun beabsichtigte Weiterführung der Umweltprämie – verbunden mit erheblichen Mittelzuwächsen - wirkt jedoch gesamtwirtschaftlich deutlich negativer. Es kommt aufgrund der künstlichen Angebotserweiterung zu ordnungspolitisch bedenklichen Marktverzerrungen.
Denn auch die Bürger können letztlich ihr Einkommen nur einmal ausgeben. Die einseitige Bevorzugung eines einzigen Wirtschaftszweiges wie der Automobilindustrie ist nicht sachgerecht. Daher komme ich zu dem Schluss, dass sowohl ordnungspolitisch als auch finanz- und haushaltspolitisch die beabsichtigte Erweiterung der Umweltprämie abzulehnen ist.“
Die vollständige Erklärung zur Abstimmung finden Sie unter http://www.stephan-eisel.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
stephan-eisel
mdb
bonn
umweltpr-mie
abwrackpr-mie
bundestag
bonn
berlin
bundestagsabgeordneter
bonner
presse
news
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Stephan Eisel, MdB - Für Bonn im Bundestag
Dr. Stephan Eisel, Mitglied des Deutschen Bundestages
- vom Deutschen Bundestag gewähltes Mitglied im Stiftungsrat des Center for Advanced European Studies and Research (CAESAR)
- vom Deutschen Bundestag gewähltes Mitglied im Kuratorium des deutschen Historischen Museums (DHM)
- von der Bundesregierung benanntes Mitglied im Kuratorium des Europäischen Netzwerkes "Erinnerung und Solidarität"
- vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung berufenes stv. Mitglied des Stiftungsrates Jüdisches Museum Berlin
Pressekontakt:
Dr. Stephan Eisel, MdB
- Wahlkreisbüro -
Markt 10-12
53111 Bundesstadt Bonn
Tel: 0228-1849 98 32
Fax: 0228-1849 98 34
stephan.eisel(at)wk.bundestag.de
http://www.stephan-eisel.de
  
  
  
Datum: 26.06.2009 - 15:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 98610
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Dr. Stephan Eisel
Stadt:
Bonn
Telefon: 0228-1849 98 32
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart: bitte
Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 26.06.2009
Diese Pressemitteilung wurde bisher 73 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Stephan Eisel stimmt gegen „Abwrackprämie“"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Dr. Stephan Eisel, MdB (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).