SPD setzt auf Blockade
SPD setzt auf Blockade
(pressrelations) - Nach der Schuldenbremse folgt nun der nächste Akt. Dass die SPD-Bundestagsfraktion das Kinderschutzgesetz und die Einführung eines Teilelterngeldes blockiert, ist unverantwortlich. Die SPD schadet damit Kindern und Eltern gleichermaßen. Ursula von der Leyen hat überaus wichtige und richtige Vorschläge erarbeitet, die nicht für parteipolitische Zwecke ausgenutzt werden sollten.
Erneut zeigt sich: Die SPD setzt zum Ende der Legislaturperiode auf Blockade statt konstruktive Zusammenarbeit. Union und SPD haben einen gemeinsamen Regierungsauftrag, der erst am 27. September endet - und keinen Tag früher. Wir befinden uns derzeit in einer schwierigen Situation, die ernsthaftes politisches Handeln erfordert. Dieser Verantwortung müssen alle Parteien gerecht werden, auch die SPD.
Ihr CDU-Newsletterteam
Rückfragen bitte über das Kontaktformular.
Um sich von dieser Liste abzumelden, klicken Sie hier.
Wenn Sie Ihre Profildaten ändern wollen, klicken Sie hier.
Unterstützen Sie die Arbeit der CDU mit einer Online-Spende.
Dienstanbieter dieses Newsletters ist die CDU Deutschlands, vertreten durch die Vorsitzende Dr. Angela Merkel.
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 5 TMG ist Bundesgeschäftsführer Dr. Klaus Schüler.
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 030 - 220 70 0
Fax: 030 - 220 70 111
  
  
  
Datum: 28.05.2009 - 14:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 92595
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 66 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"SPD setzt auf Blockade"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU Bund (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).