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LVZ: De Maizière will in dieser Legislaturperiode Neuausrichtung der Truppe unumkehrbar machen / Umbau sei aber "nichts historisch Einmaliges"
ID: 395602
(ots) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière
(CDU) will unmittelbar nach der Neupositionierung der FDP auf ihrem
Parteitag seine Grundentscheidungen über die Neuausrichtung der
Bundeswehr der Öffentlichkeit mitteilen. Gegenüber der "Leipziger
Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) meinte der Minister zugleich, er
wolle dabei die Grundentscheidungen so weit festlegen, dass sie auch
in der nächsten Legislaturperiode unumkehrbar seien, "egal wer dann
Minister ist".
Gefragt nach seinen Erfolgskriterien als Verteidigungsminister
erinnerte de Maiziere an einen Sozialdemokraten. Der frühere
Verteidigungsminister Peter Struck setzte 2003 seine große Reform in
Marsch (inklusive Privatisierung, aber ohne die Wehrpflicht ernsthaft
anzutasten). Die hatte Nachwirkungen bis 2010. Von vergleichbarer
Größe sieht de Maizière jetzt sein Werk. Es sei "nichts historisch
Einmaliges", was derzeit an Neu- und Umbau in der Truppe laufe. "Die
Neuausrichtung wird sich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode
2013 durchsetzen lassen. Aber ich möchte jetzt die
Grundentscheidungen so anlegen, dass sie danach nicht mehr in Frage
gestellt sind, egal wer dann als Minister Verantwortung trägt." Das,
so beschreibt der Christdemokrat seinen Horizont, "ist ein ziemlich
großes Ziel".
Die Bekanntgabe der Strukturdaten für die Neuausrichtung der
Bundeswehr wurden von de Maizière ausgerichtet an den Spotlights des
Ereignismonats Mai. 15. Mai: Neuwahl des FDP-Vorsitzenden; in der
darauf folgenden Woche: de Maizières Begründung seiner neuen
Bundeswehr-Eck-Daten; eine Woche später: Ergebnispräsentation der
Atomausstiegs-Kommissionsergebnisse.
Die Feststellung, dass aus Pomp und Gloria zu Zeiten des
Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit ihm als Minister das
mittlere Maß wurde, empfindet der Minister als Lob. "Das empfinde ich
als Wertschätzung" - Mittelmaß wäre aber eine Beleidigung. Er habe
schon immer geahnt, "dieser Hype", diese Aufregung als Dauerzustand
um einen Wehrminister, mit all seinen negativen Auswirkungen durch
sich aufschaukelnde Medien, sei nicht gut. "Ich will nicht den
Belastungstest bis zum Letzten ausführen."
Wichtig ist dem Minister, dass auf die Truppen-Neuausrichtung
("Der Begriff Reform ist verbraucht und zerschlissen") durchaus "die
Scheinwerfer der Öffentlichkeit gerichtet sind, denn es ist für das
Ansehen der Koalition enorm wichtig, zu zeigen, ob etwas gelingt".
Profitieren könnten von der Truppen-Neuausrichtung à la de Maizière
alle drei Koalitionspartner: "Die Eckpunkte sind parteipolitisch kaum
belastet".
Pressekontakt:
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Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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Datum: 29.04.2011 - 06:00 Uhr
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