Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen

(ots) - Chance vertan

Während die Eurokrise Europa fest im Griff hat, machen die
EU-Kommissare auf Optimismus: Mit einigem Stolz präsentierten sie
gestern ihre Prognose für die kommenden zwei Jahre. Vor Überschwang
sei aber gewarnt. Denn jenseits der steigenden EU-Wirtschaftsleistung
und sinkender Arbeitslosenzahlen werden neue Probleme sichtbar:
Europa wächst zwar insgesamt, aber nicht überall. In Griechenland und
Portugal werden die Bruttoinlandsprodukte sogar sinken.

Das könnte die Krise des Euro erheblich verschärfen. Schon jetzt
streiten die Experten darüber, wie viel wirtschaftliche Ungleichheit
ein gemeinsamer Währungsraum verträgt. Es ist daher unverständlich,
dass die Kommission ihre Prognose gestern nicht mit viel härterer
Kritik an den Mitgliedstaaten verknüpft hat.

Stattdessen setzt auch sie auf das Prinzip Hoffnung: Deutschland
werde andere Volkswirtschaften schon anschieben. Das kann man so
voraussagen, eine glaubwürdige Strategie in der Eurokrise ist das
aber nicht. Ohnehin gibt die Kommission in der Währungskrise bisher
ein schwaches Bild ab. Das liegt auch daran, dass sich in
Drucksituationen nationale Reflexe in den EU-Staaten durchsetzen.
Deshalb sollte die Kommission aber nicht darauf verzichten, die
Probleme offen anzusprechen. Die Chance dafür hat sie gestern vertan.



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Datum: 29.11.2010 - 22:00 Uhr
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