Bekämpfung von Schwarzarbeit
(PresseBox) - Die Region Hannover hat sich in dieser Woche an einer landesweiten Aktion gegen Schwarzarbeit beteiligt, die das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr initiiert hatte. Vier Tage lang nahm der Fachbereich Öffentliche Sicherheit - an einem Tag in Kooperation mit der Berufsgenossenschaft Bau - vor allem Baustellen verschärft ins Visier. Dabei wurden 27 Baustellen in Langenhagen, Isernhagen, Wunstorf, Pattensen, Hemmingen, Barsinghausen, Lehrte, Sehnde, Springe und Seelze überprüft, 76 Personen und 31 Firmen kontrolliert. Das Ergebnis: Drei Mal wurde gegen die Handwerksordnung verstoßen, ein Mal entsprach die Bezahlung eines Arbeiters nicht dem Mindestlohngesetz. Gegen die Unternehmen wird ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Das hat zur Folge, dass die Unternehmen durchsucht und Geschäftsunterlagen beschlagnahmt werden. Ein Verstoß kann mit bis zu 50.000 Euro geahndet werden.
"Das ist ein ermutigendes Ergebnis", stellt Regionsdezernentin Barbara Thiel fest, zuständig für Finanzen, Gebäude, Informationstechnologien, Öffentliche Gesundheit und Sicherheit. "Es zeigt, dass zum einen die Kontrollen gegen Schwarzarbeit greifen, weil sie offenbar abschreckende Wirkung haben. Zum anderen lässt es aber auch den Schluss zu, dass das Unrechtsbewusstsein gewachsen ist: Die Menschen lehnen Schwarzarbeit ab, weil sie dem Staat notwendige Einnahmen vorenthält und weil sie als ungerecht gegenüber denjenigen empfunden wird, die ihr Gewerbe korrekt angemeldet haben, handwerkliche Vorschriften einhalten und damit auch für Qualität bürgen."
Die Bekämpfung von Schwarzarbeit ist eine der Aufgaben, die die Region Hannover als Ordnungsbehörde in den 20 Städten und Gemeinden der Region außerhalb der Landeshauptstadt wahrnimmt. Jährlich werden 700 bis 1.000 Baustellen kontrolliert. 2009 wurden insgesamt 33 Verfahren mit 2.900 Verstößen eingeleitet, von denen allerdings 1.800 Verstöße allein von einem Unternehmen verursacht wurden. 2008 lag die Zahl der Verfahren bei 63, dabei wurden 1.700 Verstöße festgestellt.