Saarbrücker Zeitung: SPD unterstützt von der Leyens Drohnenpläne / Arnold: Wir wollen nicht von den USA abhängig werden
(ots) - Die SPD unterstützt die
Drohnen-Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,
Rainer Arnold, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe): "Es
ist der richtige Weg, eine solche Entwicklung gemeinsam mit
Frankreich, bessern noch auch mit Italien und Polen, aufs Gleis zu
setzen". Kein europäisches Land könne ein solches Großprojekt allein
stemmen. Europa brauche aber unbemannte Flugzeuge. "Wir wollen nicht
von den USA abhängig werden". Zudem werde eine Eigenentwicklung von
vornherein so konzipiert sein, dass sie sich auch im zivilen
europäischen Luftraum bewegen könne. Zu Einwänden, Deutschland könne
sich künftig am Drohnenkrieg der USA beteiligen, sagte Arnold, ein
Einsatz außerhalb von Kriegsgebieten sei "völlig rechtswidrig und
damit völlig ausgeschlossen". Zudem entscheide in Deutschland der
Bundestag über Einsätze der Bundeswehr. "Im Augenblick gibt es kein
einziges Szenario, wo der Einsatz von Luft-Boden-Raketen
gerechtfertigt wäre", betonte Arnold. Die Mission in Afghanistan sei
inzwischen ein Beratungs- und Ausbildungseinsatz.
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Datum: 31.03.2015 - 13:55 Uhr
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