Innenpolitik
Freiburg: Was not tut, ist ein rascher Beweis von
Tatkraft. Weniger Parteitaktik, mehr Staatsräson und der Mut zum
Experiment - das könnte zum Erfolgsrezept einer kaum erprobten
Machtkonstellation werden. ...
Hagen: Die AOK schließt in Westfalen fast die Hälfte ihrer
Geschäftsstellen - und zieht sich damit mit festen Anlaufstellen für
ihre Kunden aus der Fläche zurück. Wieder einmal ist es dabei der
län ...
Hagen: Eines steht fest: Ein "Weiter so" kann es nach
diesem Wahlergebnis nicht geben. Zu deutlich haben die Bürger die
Regierungsparteien abgestraft, zu deutlich ist die Schlappe von
Angela Me ...
Berlin: Zu seinem 100-jährigen Jubiläum feiert der
Sozialverband Deutschland (SoVD) mit Groß und Klein ein inklusives
Bürger- und Familienfest. Schirmherr der Veranstaltung ist Berlins
Regierender Bür ...
Essen: Der karibische Inselstaat Jamaika ist
erdbebengefährdetes Gebiet. Das passt zu den tektonischen
Verschiebungen, die nun in den potenziellen Koalitionsparteien zu
registrieren oder zumindest zu erw ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer
Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat vor vorschnellen Festlegungen
bei der SPD-Fraktionsführung gewarnt. Damit stellte er sich indirekt
gegen eine Bes ...
Köln: Der Politologe Claus Leggewie macht Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) persönlich für das Erstarken der rechtspopulistischen
AfD in der Bundestagswahl verantwortlich. "Angela Merkel hat die Wahl
a ...
Hagen: Das Ergebnis dieser Bundestagswahl wird das Land
verändern. Es ist vorbei mit der Gemütlichkeit in unserer Demokratie.
Die Wähler haben die Parteien der Großen Koalition mit historisch
schlechte ...
Regensburg: Wer ernsthaft noch Zweifel daran hatte, was für
eine Partei da neu in den Bundestag eingezogen ist, der dürfte sie
nach dem Auftritt von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland nicht
mehr haben. &qu ...
Bremen: Aus ihrer Rekordniederlage konnte die SPD beim
besten Willen keinen Regierungsauftrag ableiten. Sie tat es dann auch
nicht und verkündete umgehend, die Oppositionsführung zu übernehmen,
die sonst ...
Freiburg: Das gute Abschneiden der AfD zeigt: Es gibt
hierzulande eine stattliche Minderheit von Bürgern, denen die
politische Leitmelodie des Landes nicht mehr passt. Weltoffenheit,
Liberalität, Toleranz ...
Stuttgart: Immerhin darf sich Kretschmann jetzt auf die von
ihm ersehnte Regierungsbeteiligung in Berlin freuen - wenn sie denn
wahr wird. Er kann dann im Bund mitregieren, muss aber damit rechnen,
dass die Uni ...
Düsseldorf: Die genauere Analyse des Wahlergebnisses wird
zudem die Lebenslüge von der gelungenen "inneren" deutschen
Wiedervereinigung ein weiteres Mal als Illusion entlarven: 27 Prozent
der ostdeut ...
Halle: Es ist Zeit für die Sozialdemokraten, sich wieder
ihrer eigentlichen Wurzeln zu besinnen und sich zu modernisieren. Den
klassischen "kleinen Mann", den Arbeiter aus dem Namen
"Arbeit ...
Halle: Jetzt wird auch noch bekannt, dass für all das am
Ende die Allgemeinheit aufkommen muss: Die Unternehmen können die
Kosten für die Updates einfach beim Fiskus geltend machen und so ihre
Steuerlas ...
Halle: Auch wenn man die Ergebnisse der Bundestagswahl
vielleicht mit einem politischen Erdbeben vergleichen kann, an der
alten und neuen Kanzlerin Angela Merkel führt kein Weg vorbei. Der
CDU als stär ...
Bonn/Berlin: Katja Suding (FDP) hat sich zu möglichen
Koalitionsmöglichkeiten nach der Bundestagswahl geäußert. "Wenn die
Kanzlerin, die CDU-Chefin, uns dazu einlädt, dann wären wir zu
Gesprächen si ...
Bonn/Berlin: Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im
Bundestag, Thomas Oppermann, hat deutlich gemacht, dass man die
Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag nicht scheuen werde.
"Wenn da rassistische ...
Bonn/Berlin: Grünen-Chef Cem Özdemir fordert auch SPD zu
Gesprächen auf Im Hinblick auf das Abschneiden der AfD als
drittstärkste Kraft hat der Parteichef und Spitzenkandidat der
Grünen, Cem Özdemir, nun ...
Bonn/Berlin: Die Parteivorsitzende der Linken, Katja
Kipping, ist mit dem Wahlergebnis ihrer Partei zufrieden. "Wir haben
geliefert. Wir stehen gut da", sagte die Politikerin im Interview mit
dem TV-Se ...
